André Schollbach
In den folgenden Ausschüssen und Gremien der Stadt bin ich für Sie aktiv:
- Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
- Ausschuss für Finanzen
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Ältestenrat
Rechtsanwalt
Fraktionsvorsitzender
Stadtrat für den Wahlkreis 10
(Cotta, Löbtau, Naußlitz)
»Wir streiten für soziale Gerechtigkeit, kämpfen gegen rechte Umtriebe und arbeiten daran, dass Dresden für alle Menschen lebenswert wird. Dazu gehören bezahlbare Wohnungen, starke städtische Krankenhäuser und vernünftige Bedingungen an den Schulen.«
Kontaktieren Sie mich unter:
Tel.: 0351/ 488 2822 oder
yvaxr-senxgvba@qerfqra.qr
Letzte Nachrichten:
Die Grünen haben in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung verhindert, dass die Vorlagen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zur Zukunft der Filmnächte am Elbufer behandelt werden und damit die Entscheidung weiter verzögert. Und dies obwohl auch die derzeitigen Veranstalter der Filmnächte wiederholt eine Klärung eingefordert hatten. Die … weiterlesen Hängepartie bei Filmnächten
Das FKK-Luftbad Dölzschen ist in seiner Existenz bedroht. Anträge der Stadtverwaltung auf die Erteilung von Fördermitteln des Bundes waren mehrfach erfolglos. Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis ausgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage (AF3298/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André … weiterlesen Neues zum Luftbad Dölzschen
Es ist entschieden! Nachdem bereits eine Mehrheit im Finanzausschuss die Überprüfung des Geschäftsgebarens des OBs gefordert hatte, war der Antrag Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt nunmehr Gegenstand im Stadtrat.
Die Fraktion hatte das Thema ja schon mehrfach öffentlich gemacht.… weiterlesen Hilberts Partys werden auf Herz und Nieren geprüft
Aktuell behandelt der Dresdner Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Das Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk entwickeln. Der Ortschaftsrat Cossebaude hatte einstimmig für den Antrag votiert und dem Stadtrat die Zustimmung empfohlen.
Das Pumpspeicherwerk Niederwartha wurde im August 2023 nach jahrzehntelangem … weiterlesen Stauseebad Cossebaude erhalten
Weitere Nachrichten im Überblick:
Am 14.03.2024 hat der Stadtbezirksbeirat Cotta zu später Stunde – es war bereits nach 22 Uhr – mit großer Mehrheit für den Antrag der Fraktion DIE LINKE (A0578/24 – siehe Anlage) zum Thema Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten votiert. Der Antrag erhielt 12 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte stundenlang im Stadtbezirksbeirat ausgeharrt, um die… weiterlesen Stadtbezirksbeirat für Erhalt des Elbamare
Die CDU hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung verhindert, dass die Vorlagen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zur Zukunft der Filmnächte am Elbufer behandelt werden und damit die Entscheidung weiter verzögert. Und dies obwohl auch die derzeitigen Veranstalter wiederholt eine Klärung eingefordert hatten.
Zum Hintergrund: Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und … weiterlesen Hängepartie bei Filmnächten am Elbufer
Jähnigen benötigt vier Jahre für ein Konzept
Vor über vier Jahren erklärte der Dresdner Stadtrat angesichts des voranschreitenden Klimawandels den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität. Zudem beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung mit Beschluss vom 30. Januar 2020 (A0011/19), das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Dresden zu überarbeiten und mit einem Maßnahmenkatalog zu versehen, der aufzeigt, wie die … weiterlesen Klimaschutz im Schneckentempo
Was wird aus dem Luftbad Dölzschen und dem Erlebnisbad Elbamare?
Die Fraktion DIE LINKE ist in großer Sorge um die Zukunft des Luftbades Dölzschen und des Erlebnisbades Elbamare. Beide Bäder befinden sich im Dresdner Westen. Beide Bäder sind in ihrer Existenz bedroht. Deshalb hat DIE LINKE jetzt für die kommende Sitzung des Stadtrates eine Aktuelle Stunde zum Thema Für Naherholung und Lebensqualität: Luftbad Dölzschen und Erlebnisbad Elbamare… weiterlesen Im Stadtrat: Aktuelle Stunde zur Zukunft der Bäder
Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024
Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte … weiterlesen Kämpfen lohnt sich!
Im März 2025 endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Dresden-Gorbitz. Das Elbamare leistet einen wichtigen Beitrag für die Freizeitgestaltung, Naherholung und die Gesundheitsvorsorge vieler Dresdnerinnen und Dresdner. Doch mit dem Auslaufen des Mietvertrages ist die Existenz des Bades bedroht. Die Zukunft des Bades ist ungewiss – eine Entscheidung wurde bislang nicht getroffen. Die Stadtverwaltung mauert seit Monaten.… weiterlesen Was wird aus dem Elbamare?
Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026.
Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer … weiterlesen Hängepartie bei Ausschreibung
Vor vier Jahren erklärte der Stadtrat angesichts des weltweit voranschreitenden Klimawandels und der schwerwiegenden Folgen auch für Gesundheit und Wohlstand der Menschen in Dresden den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität.
Zudem beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister mit Beschluss vom 30. Januar 2020 (A0011/19), das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Dresden grundlegend zu überarbeiten und mit … weiterlesen Wo bleibt das Klimaschutzkonzept?
Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Kracht-Brunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung – siehe Anlage). Am gestrigen Abend hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nun endlich die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben.
LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welcher Zeitplan nun für die … weiterlesen Sanierung kann beginnen!
Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Ausbau der Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee. Seitdem sind siebeneinhalb Jahr vergangen und viele Dresdnerinnen und Dresden stellen sich die Frage: Wann kann denn nun endlich mit dem Ausbau der Königsbrücker Straße in Dresden begonnen werden? Doch sowohl der Termin für den Planfeststellungsbeschluss als auch der … weiterlesen Königsbrücker: Baubeginn noch unklar
Zur letzten Sitzung des Stadtrates im Dezember 2023 wurde das Thema aufgrund einer übervollen Tagesordnung nicht mehr behandelt. Doch es besteht dringender Handlungsbedarf. Denn das FKK-Luftbad Dölzschen ist akut in seiner Existenz bedroht. Zunächst erwartete Fördermittel des Bundes stehen infolge der finanzpolitischen Fehlentscheidungen der Ampelkoalition und des daraus folgenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung.
Nach der … weiterlesen Luftbad Dölzschen: Schließung droht
Auf seiner Sitzung am 14.12.2023 wird der Dresdner Stadtrat über die Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033) entscheiden. Die Fraktion DIE LINKE hat dazu auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Einbringung eines Ergänzungsantrags beschlossen. Die Fraktion beantragt, dass ein Ticketmodell mit ermäßigten Tarifen für Inhaberinnen und Inhaber des Dresden-Passes entwickelt wird.
Der Dresden-Pass berechtigt … weiterlesen LINKE beantragt ermäßigte Tarife
Am Donnerstag hat der Stadtbezirksbeirat Cotta einstimmig für den Antrag (A0520/23) der Fraktion DIE LINKE zum Thema Luftbad Dölzschen erhalten. Finanzierung sichern. votiert. An der Sitzung nahmen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger teil. Das positive Votum ist ein deutliches Signal für den Erhalt des Luftbads an den Stadtrat. Dieser entscheidet in seiner kommenden Sitzung am 14. Dezember 2023 über den Antrag.
Das Luftbad Dölzschen ist … weiterlesen Luftbad Dölzschen: SBR stimmt für Erhalt
Verwaltungsausschuss lehnt Befassung mit Vorlagen des Oberbürgermeisters zur Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung ab
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) will die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden und die Geschäftsordnung des Stadtrates ändern. Dazu hat er kürzlich zwei Vorlagen in den Geschäftsgang des Stadtrates gegeben. Insbesondere will er mit der Vorlage V2396/23 (Satzung zur Änderung der Hauptsatzung) die Befugnisse, über Haushaltsmittel zu … weiterlesen Hilbert stolpert erneut
Nach Ampel-Finanzdesaster auf Bundesebene: Luftbad Dölzschen in Gefahr / LINKE kämpft mit Antrag für Erhalt
Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt. Die Landeshauptstadt Dresden hatte sich für die Sanierung des Badebeckens und die Erweiterung der Wasseraufbereitungsanlage im Luftbad Dölzschen um Bundesmittel beworben, die nun nicht mehr zur Verfügung stehen. Damit ist das Luftbad Dölzschen infolge des auf … weiterlesen Luftbad Dölzschen in Gefahr
Während viele Leute den Gürtel enger schnallen müssen, feiert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) immer wieder Partys, Feste und Empfänge – bezahlt aus der Stadtkasse.
Wie kürzlich auf Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach herauskam, besuchte Hilbert zusammen mit anderen Bürgermeistern am 05. September 2023 das Weingut Zimmerling in Dresden-Pillnitz. Dort konsumierte er auf Stadtkosten mit den Bürgermeistern für … weiterlesen OB Hilbert verfeiert über 35.000 Euro auf Semperopernball
LINKE fordert Verschiebung der Besetzung der Direktorenstelle bis Rechnungsprüfungsamt geprüft hat
Während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das Luftbad Dölzschen ist in Gefahr; Kinder- und Jugendsportprojekte werden wegen Haushaltssperre erheblich gekürzt), gibt Oberbürgermeister Hilbert das Steuergeld für Partys, Empfänge und teure Posten mit vollen … weiterlesen Hilberts Party-Filz / heute: Der Direktor
Stadtverwaltung versucht Öffentlichkeit zu täuschen
Am 03. November 2023 verbreitete die Pressestelle der Landeshauptstadt Dresden die Peinlich-Pressemitteilung Geheimsache Wahrheit. Darin wird zu den im Rathaus von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) veranstalteten Partys u.a. behauptet: Wer welchen Auftrag erhält, war und ist immer transparent und im gesetzlichen Rahmen.
Tatsache ist jedoch: LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach … weiterlesen Hilberts Party-Filz / heute: Täuschungsversuche
Gestern war bekannt geworden, dass die Eventagentur Schröder für die Partys von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) im Rathaus insgesamt 415.781,86 Euro aus der Stadtkasse erhielt. Die Vergabe der Aufträge erfolgte freihändig und ohne vorherige öffentliche Ausschreibung.
Am heutigen Tag hat DIE LINKE reagiert und einen Antrag zur Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt gestellt. Die Fraktion … weiterlesen LINKE beantragt Überprüfung der Partys des OB
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im vergangenen Jahr am 02. September 2022 im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro – finanziert aus der Stadtkasse. Das hatte kürzlich eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3258/23). Zuvor gab es derartige Partys jeweils in den Jahren 2018 und 2019.
Doch wer bekam die lukrativen Aufträge für die Partys? Dieser Frage wollte … weiterlesen 415.000 Euro aus der Stadtkasse für Hilberts Wahlkampfagentur
Im Juni verhängte die Verwaltungsspitze eine haushaltswirtschaftliche Sperre über die konsumtiven Ausgaben des Haushaltes der Landeshauptstadt Dresden. Hieran hatte es von Beginn an Kritik gegeben, weil eine pauschale Haushaltssperre über alle nicht pflichtigen Haushaltspositionen eine faktische Kürzung darstellt und damit der soziale Ausgleich innerhalb der Stadt zusätzlich in Gefahr gerät.
Deshalb beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Haushaltssperre… weiterlesen LINKE fordert: Aufhebung der Haushaltssperre
Auf Stadtkosten und trotz Haushaltssperre: OB Hilbert trinkt mit anderen Bürgermeistern Wein für mehrere hundert Euro
In der vergangenen Sitzung des Stadtrates lehnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) den Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Haushaltssperre für die Bereiche Soziales, Jugendhilfe und Sport aufzuheben, ab. Doch während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem … weiterlesen Wasser predigen. Wein trinken.
Vergabeverfahren zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert.
Kürzlich teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote sei festgestellt worden, dass der günstigste Bieter in allen Losen weit über dem veranschlagten Gesamt-Budget für das Bauvorhaben liege. Der Baubeginn verschiebe … weiterlesen Kracht-Brunnen: Neuer Zeitplan. Neue Kosten.
Vertraulich: Lukrative Aufträge für rauschende Party im Rathaus Was hat Hilbert zu verbergen?
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im vergangenen Jahr am 02. September 2022 im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro – finanziert aus der Stadtkasse. Das hatte kürzlich eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3258/23).
Allein für Planung und Konzeption der Party gab Hilbert 21.979,30 Euro … weiterlesen Wer bekam Hilberts Partyaufträge?
Das FKK-Luftbad Dölzschen leistet einen wichtigen Beitrag zur Naherholung. Es wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das Bad über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich.
Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch … weiterlesen Rettet das Freiluftbad Dölzschen!
Der Wohnungsmarkt in Dresden gilt als angespannt. Die Mieten sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Demgegenüber werden dem Wohnungsmarkt jedoch rund 1.500 Wohnungen entzogen, indem sie lukrativ als Ferienwohnungen vermietet werden. Dies hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3050/23).
Um den Wohnungsmarkt zu entlasten, will DIE LINKE erreichen, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden unverzüglich unterbunden wird. … weiterlesen Dresden hat Eigenbedarf
Scheitern des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kracht-Brunnens
Heute teilte der Geschäftsbereich von Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) mit, dass die Vergabe zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens gescheitert ist und damit die Sanierung des Brunnens nicht beginnen kann.
Die beiden „Kracht-Brunnen“ wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide Springbrunnen erfreuten sich über … weiterlesen Krachtbrunnen: Sanieren statt lamentieren!
LINKE legt Anträge vor: Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln.
Das Pumpspeicherwerk Niederwartha wurde im August 2023 nach jahrzehntelangem Betrieb vorläufig stillgelegt. Viele Dresdnerinnen und Dresdner bewegt seitdem die Frage, wie es mit dem Pumpspeicherwerk und dem Stauseebad Cossebaude weitergeht. Denn die Stilllegung hat erhebliche Konsequenzen für das Pumpspeicherwerk als energiewirtschaftliche … weiterlesen Antrag zur Rettung des Stauseebades
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im vergangenen Jahr im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro. Das hat jetzt eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3258/23 und AF3287/23).
Am morgigen Freitag will Hilbert trotz Haushaltsperre die nächste fette Fête schmeißen – finanziert mit Steuergeld. DIE LINKE präsentiert dazu das ultimative Party-Plakat zur großen Hilbert-Sause! Das Plakat… weiterlesen Ultimatives Party-Plakat zur Hilbert-Sause
Am 19. Januar 2022 starb der berühmte Fußballspieler. Bereits im Februar 2022 hatte DIE LINKE einen Antrag zur Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen Dixie Dörner an den Stadtrat gestellt. Mit ihr taten das noch weitere Fraktionen. Jetzt nach anderthalb Jahren hat die Stadtverwaltung aus dem in den Ausschüssen ausgehandelten Kompromiss eine Vorlage erarbeitet.
Endlich, möchte man ausrufen, schließlich habe, so André Schollbach, der Tod von Dixie… weiterlesen Ehrung für Dixie Dörner
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro. Das hat jetzt eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben.
Am 02. September 2022 feierte Hilbert in den Abend- und Nachtstunden seine Party im Dresdner Rathaus. Während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das … weiterlesen OB feierte im Rathaus für fast 190.000 Euro
Zukunft des Schwimmbads im Petitionsausschuss
Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Noch sind alle Varianten für die Zeit nach dem Auslaufen des Mietvertrages auf dem Tisch – das beinhaltet auch eine mögliche Schließung des Bades.
Vor diesem Hintergrund haben Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine Petition gestartet, die den Erhalt des Elbamare als Schwimmbad zum Ziel hat. … weiterlesen Mehr als 2.000 Unterschriften für den Erhalt des Elbamare
Das idyllisch gelegene FKK-Luftbad Dölzschen wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das FKK-Luftbad Dölzschen über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich.
Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das FKK-Luftbad Dölzschen über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits … weiterlesen Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen?
Oberbürgermeister Hilbert war im Jahr 2022 fast zwei Monate auf Dienstreise
Dresdens Oberbürgermeister Hilbert (FDP) geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis Schleudersachse verliehen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit einer schriftlichen Anfrage (AF3158/23) in Erfahrung bringen, wie lange und wo Hilbert im vergangenen Jahr auf Dienstreise war. Zudem fragte Schollbach nach den Dienstreisen des … weiterlesen Hilbert: 39 Dienstreisen in 18 Monaten
Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein … weiterlesen Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare
Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner … weiterlesen Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen
Aktuell wird die Vorlage des Oberbürgermeisters zur „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ (Vorlage V2082/23) sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Gremien des Stadtrates intensiv und kontrovers diskutiert.
Die Stadtverwaltung führt dazu am 31. März 2023 um 17.00 Uhr in der Dreikönigskirche eine Bürgerveranstaltung zum Thema Flucht und Asyl … weiterlesen Weil Hilbert kneift: LINKE stellt Eilantrag im Stadtrat
Oberbürgermeister Hilbert schlägt in einer aktuellen Vorlage vor, Herrn Jan Donhauser (CDU) zum Ersten Bürgermeister und Herrn Stephan Kühn (Grüne) zum Zweiten Bürgermeister zu bestimmen. Damit würden die drei wichtigsten Ämter der Landeshauptstadt Dresden ausschließlich mit Männern besetzt (Oberbürgermeister, Erster Bürgermeister, Zweiter Bürgermeister).
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, … weiterlesen Schollbach zu Hilberts Vorschlag des Ersten und Zweiten Bürgermeisters
Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Stadt Dresden wiederherzustellen, hatte die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente den Kompromissvorschlag des aus Frau Gunda Röstel und Herrn Dr. Thomas de Maizière bestehenden Moderatorenteams angenommen. Die Fraktion DIE LINKE hat daher in der gestrigen Sitzung des Stadtrates der von den Moderatoren vorgeschlagenen … weiterlesen Nach monatelangem Ringen: Kaufmann und Klepsch gewählt!
In der vergangenen Woche stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, eine Empfehlung des Moderatorenteams mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor.
Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden wiederherzustellen, hat die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente entschieden, den … weiterlesen DIE LINKE zur bevorstehenden Beigeordnetenwahl in Dresden
Presseinformation zu den Vorschlägen des Moderatorenteams zur Beigeordnetenwahl in Dresden:
Am 16. Januar 2023 stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, den Fraktionen des Stadtrates und Oberbürgermeister Dirk Hilbert eine Empfehlung des Moderatorenteams mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor. Die Fraktion DIE LINKE hat in einer Fraktionssitzung am gestrigen Abend in erster Lesung über diese Vorschläge … weiterlesen Mögliche Lösung im Beigeordnetenstreit
Die Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Dresden befinden sich auf der Zielgeraden. Am Donnerstag wird der Stadtrat darüber entscheiden. Mehrere Fraktionen haben in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, die schlimmsten Fehlentwicklungen und Streichungen in der Haushaltsvorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) abzuwenden.
LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach erklärt: „Dass es mehreren Fraktionen … weiterlesen Kürzungen abgewendet, Investitionen gesichert
Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt!
Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Monaten, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die … weiterlesen Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt!
Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Massive Lücken / Vertretung für 43 Gremien und Institutionen ungeklärt
Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Wochen, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird ist… weiterlesen Beigeordnetenchaos: 43 Gremien ohne Vertretung
LINKE stellt Antrag zur denkmalgerechten Sanierung der Springbrunnen auf dem Neustädter Markt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute einen Antrag (siehe Anlage) an den Stadtrat zur unverzüglichen denkmalgerechten Sanierung der beiden maroden Springbrunnen auf dem Neustädter Markt gestellt. Die beiden Kracht-Brunnen wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide Springbrunnen erfreuten sich über mehrere Jahrzehnte … weiterlesen Kracht-Brunnen unverzüglich sanieren
Auf Schollbach-Anfrage: OB Hilbert (FDP) kann keinen Zeitplan für Königsbrücker Straße benennen! / Zeitkette kann nicht benannt werden / Dauer der aufgelisteten Verfahrensweise nicht einschätzbar
Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee.
LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte jetzt in einer … weiterlesen Köni: Kein Baubeginn in Sicht
In der vergangenen Nacht wurde ein 60 qm großes Banner mit der Aufschrift 500 € für 25qm? Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach! am Wohnheim in der Gerokstraße 38 in Dresden befestigt. Hintergrund der Aktion: Den Studentinnen und Studenten droht eine drastische Steigerung der Mieten in dem Wohnheim, das aktuell saniert wird.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner … weiterlesen Schollbach zur Aktion Wenn das Land nicht zahlt, steigen Studis aufs Dach
Zum Krieg in der Ukraine erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
Viele Menschen blicken voller Sorge auf die eskalierende Situation in der Ukraine. Das Vorgehen Russlands ist völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. In dieser äußerst angespannten politischen Lage ist vor allem Besonnenheit geboten. Denn politische Fehlentscheidungen und unbedachte Reaktionen können fatale Konsequenzen haben. Es … weiterlesen Schollbach zum Krieg in der Ukraine
LINKE stellt Antrag im Stadtrat
Die Fraktion DIE LINKE hat am heutigen Tag einen Antrag an den Stadtrat zur „Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen Dixie Dörner“ gestellt. Darin schlägt die Fraktion vor, Dixie Dörner offiziell durch die Landeshauptstadt Dresden für seine herausragenden sportlichen Leistungen als Fußballspieler zu ehren.
Dazu soll die Stadtverwaltung durch den Stadtrat beauftragt werden, folgende Möglichkeiten für die… weiterlesen Ehrung von Hans-Jürgen Dixie Dörner
Schollbach zur Sicherung des Badebetriebs 2022 im Stauseebad Cossebaude
Am heutigen Tag teilte die Dresdner Stadtverwaltung mit, dass die Dresdner Bäder GmbH und die Vattenfall Wasserkraft GmbH zur Sicherung des Badebetrieb im Stauseebad Cossebaude für die Saison 2022 eine Zwischenvereinbarung zur Haltung des Wasserstandes geschlossen und den Pachtvertrag entsprechend erneuert haben. Damit kann die Dresdner Bäder GmbH die Saison 2022 vorbereiten.
Dazu … weiterlesen Stauseebad Cossebaude öffnet auch 2022
Schollbach: Wir wehren uns gegen politische Geisterfahrer!
Mit der Aktion Haltung zeigen bekennen sich immer mehr Dresdnerinnen und Dresdner gegen Rechtsradikalismus, Gewalt, Rassismus und Antisemitismus, sowie gegen Querdenken und Verschwörungsideologien. Auch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat unterstützt den damit verbundenen Aufruf und ruft die Dresdnerinnen und Dresdner zur Teilnahme an der entsprechenden Kundgebung am 8. Januar auf.
… weiterlesen LINKE unterstützt Aktion Haltung zeigen
Interfraktioneller Eilantrag von Dissidenten, Linke und SPD für Übertrag ins neue Jahr
Aufgrund von Corona konnten viele kulturelle und gesellschaftliche Projekte im Jahr 2021 nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus wurden Sitzungen, in denen über Fördervorhaben hätte befunden werden können, pandemiebedingt abgesagt. Mit dem Jahresende drohen nun bisher ungenutzte finanzielle Mittel der Stadtbezirksbeiräte zu verfallen. Ein gemeinsamer … weiterlesen Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!
Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? Schollbach: „Stauseebad gehört zu beliebtesten Bädern der Region“
Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad … weiterlesen Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?
Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: Diesen Irrsinn versteht kein Mensch
Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen … weiterlesen Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?
Am gestrigen Abend wurde die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstandes der Fraktion DIE LINKE in der Mitte der Wahlperiode (2019 bis 2024) des Dresdner Stadtrates durchgeführt. Die Fraktion bestätigte den Fraktionsvorstand vollständig im Amt – es gab keine Gegenkandidaturen.
André Schollbach erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Der Dresdner Rechtsanwalt André Schollbach (43) wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist … weiterlesen LINKE im Stadtrat bestätigt Fraktionsvorstand
Am morgigen Mittwoch, dem 01. Dezember 2021, wird das Impfzentrum in der Messe Dresden reaktiviert.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach:
Die Schließung des Impfzentrums war eine gravierende und folgenschwere Fehlentscheidung der Sächsischen Staatsregierung. Die Impfkampagne wurde durch diesen Dilettantismus verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen hat einmal mehr Schaden genommen.… weiterlesen Reaktivierung des Impfzentrums in Dresden
Im Frühjahr wurden für Menschen mit Hauptwohnsitz in Dresden, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, Impftaxis bereitgestellt, damit diese unkompliziert und ungefährdet zum Impftermin mit der Corona-Schutzimpfung und wieder zurück an ihren Wohnort gelangen können. Für die Fahrt im Impftaxi fiel ein Eigenanteil von 10 Euro pro Fahrt an. Nun soll das Impfzentrum Dresden in der Dresdner Messe voraussichtlich am 01. Dezember … weiterlesen Eilantrag an Stadtrat: DIE LINKE will Impftaxis in Dresden reaktivieren
Mitten in der Corona-Krise mit explodierenden Infektionen, Impfchaos und Weihnachtsmarktabsage war Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nicht in der Stadt. Er weilte in der vergangenen Woche auf einer mehrtägigen heimlichen Dienstreise zur Vorbereitung einer Dienstreise im Kongo.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach:
Mitten in der dramatischsten Entwicklung der Corona-Krise … weiterlesen Mitten im Corona-Chaos: OB Hilbert heimlich auf Dienstreise im Kongo
Zum Verkauf des Sachsenbades erklärt LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: Das Bürger-Votum zur Zukunft des Sachsenbades war eindeutig: Es sollte im Eigentum der Stadt bleiben und als Schwimmbad revitalisiert werden. FDP-Oberbürgermeister Hilbert und ein Teil des Stadtrates haben den Bürgerwillen in grober Weise missachtet. Mit dem Umbau des Sachsenbades zu Büroflächen wird dem Baudenkmal die Seele geraubt. Es ist ein großer Frevel!
… weiterlesen Sachsenbad verkauft
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat auf den Normenkontrollantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hin entschieden, dass die Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2021 teilweise unwirksam ist und die Verkaufsstellen am zweiten und vierten Advent nur in den Stadtbezirken Altstadt und Neustadt öffnen dürfen.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion… weiterlesen Keine stadtweiten Einkaufssonntage in Dresden
Nach gravierender Täuschung durch OB Hilbert bei Verkaufsbeschluss zum Sachsenbad: Stadträtinnen und Stadträte wollen Verkauf des Denkmals verhindern und erheben Klage vor dem Verwaltungsgericht Dresden
Am 12. Mai 2021 beschloss der Dresdner Stadtrat die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbads und dessen Umbau zu Büroflächen. Zentrales Argument für den Verkauf: Die Stadt habe kein … weiterlesen Sachsenbad: Stadträt:innen klagen gegen Dresdens Oberbürgermeister Hilbert
Am 12. Mai 2021 hatte der Stadtrat u.a. mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen beschlossen. Zuvor war von der Verwaltungsspitze massiv Druck gemacht worden, das Sachsenbad zügig zu verkaufen. Oberbürgermeister Hilbert hatte der Öffentlichkeit jedoch den im Jahr 2020 erzielten Jahresüberschuss von 109 Mio. Euro verschwiegen und den Stadtrat erst nach der … weiterlesen Sachsenbad: fortschreitende Schädigung
Am 12. Mai 2021 hatte der Stadtrat u.a. mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen beschlossen. Zuvor war von der Verwaltungsspitze massiv Druck gemacht worden, das Sachsenbad zügig zu verkaufen. Oberbürgermeister Hilbert hatte der Öffentlichkeit jedoch den im Jahr 2020 erzielten Jahresüberschuss von 109 Mio. Euro verschwiegen und den Stadtrat erst… weiterlesen Petition gestartet: Verkaufsverhandlungen stoppen!
Soziale Spaltung in Dresden nimmt deutlich zu / Antrag zur Verbesserung der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben
Am heutigen Tag haben sich Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach, sowie Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion DIE LINKE in einer gemeinsamen … weiterlesen Sozialer Spaltung in Dresden entgegenwirken
Erneute Einschränkungen infolge steigender Corona-Infektionen in Dresden – LINKE für zügige Ausweitung niedrigschwelliger Impfangebote
Seit über einem Jahr stellt die Corona-Pandemie unsere Gesellschaft vor enorme soziale, wirtschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Die damit einhergehenden erheblichen Belastungen und Einschränkungen gehen für viele Menschen mit Existenzängsten und Zukunftssorgen einher.
Jetzt steigt in … weiterlesen Zügige Ausweitung niedrigschwelliger Impfangebote!
Termine:
Mittwoch, 02.06.2021, 19:00 Uhr, Pieschen (mit André Schollbach und Pia Barkow)
Donnerstag, 24.06.2021, 13:00 Uhr, Neustadt (mit André Schollbach, Dr. Kris Kaufmann und Magnus Hecht)
Montag, 05.07.2021, 13:00 Uhr, Altstadt (mit André Schollbach und Christopher Colditz)
Dienstag, 06.07.2021, 14:00 Uhr, Prohlis (mit André Schollbach, Pia Barkow und Dr. Margot Gaitzsch)
Dienstag, 13.07.2021, 19:00 Uhr, Gorbitz (mit André Schollbach, Dr. Kris … weiterlesen Sozial aus der Krise-Tour
Die Führungsspitzen der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, SPD und FDP haben sich auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Überschüssen aus dem Haushaltsabschluss 2020 geeinigt. Nahezu alle mit dem aktuellen Haushalt beschlossenen Kürzungen im Investitionsbereich sind vom Tisch. Darüber hinaus konnten alle Fraktionen noch Akzente setzen, welche Projekte zukünftig mehr bzw. erstmals finanziell unterstützt werden.
Dieser … weiterlesen Einigung bei Umgang mit dem Haushaltsüberschuss
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Dresden gilt als einer besten in Deutschland. In den jährlichen Erhebungen nimmt er regelmäßig einen vorderen, oft auch den ersten Platz ein. Dennoch gibt es erheblichen Entwicklungsbedarf. Dabei stößt die städtische Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG) als wichtigster Akteur des Öffentlichen Nahverkehrs in Dresden immer wieder an Grenzen, die mit einer unzweckmäßigen Förderpolitik des … weiterlesen Antragsinitiative: Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
Am 12. Mai 2021 hatte der Stadtrat u. a. mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen beschlossen. Zuvor war von der Verwaltungsspitze Druck gemacht worden, das Sachsenbad zügig zu verkaufen, weil sonst ein neues Verkehrswertgutachten eingeholt werden müsse und damit zu rechnen sei, dass der Bieter im Falle einer (zu erwartenden) Erhöhung des Kaufpreises Abstand vom … weiterlesen Sachsenbad noch nicht verkauft!
Die Fraktion DIE LINKE zeigt sich besorgt über die soziale Spaltung in Dresden. Diese wird durch verschiedene Daten aus Antworten der Stadtverwaltung, u.a. auf Anfragen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach, verdeutlicht:
So leben in Dresden etwa 68.700 Personen in Haushalten, die als arm bzw. armutsgefährdet gelten (AF0393/20). Zum Stichtag 31. Dezember 2020 waren insgesamt 23.163 Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Dresden im … weiterlesen Antrag: Angleichung der Lebensverhältnisse in Dresden
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) verweigert die Behandlung des LINKEN-Antrags zur „Revision des Beschlusses zum Verkauf des Sachsenbades“ (Antrag A0281/21), weil sich angeblich die Sachlage nicht wesentlich geändert habe. Dies teilte er jetzt den Stadträtinnen und Stadträten mit.
Was bisher geschah:
Am 12. Mai 2021 hatte der Stadtrat die Vorlage von Hilbert zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen beschlossen. Genau … weiterlesen Hilbert verweigert Revisionsantrag zum Sachsenbad
Seit über einem Jahr stellt die Corona-Pandemie unsere Gesellschaft vor enorme soziale, wirtschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Die damit einhergehenden erheblichen Belastungen und Einschränkungen gehen für viele Menschen mit Existenzängsten und Zukunftssorgen einher.
Bislang war es aufgrund der Knappheit der Impfstoffe für eine Impfung gegen COVID-19 vielen Menschen noch nicht möglich, einen Impftermin zu erhalten. In den kommenden Monaten werden … weiterlesen Mehr Impfgerechtigkeit in Dresden
Am 12. Mai 2021 beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, AfD, SPD und FDP die Vorlage von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) zum Verkauf des Sachsenbades und dessen Umbau zu Büroflächen. Zentrales Argument für den Verkauf: Die Stadt habe kein Geld für die Sanierung des Bades.
Zu diesem Zeitpunkt war dem Stadtrat der Haushaltsüberschuss 2020 in Höhe von rund 109 Millionen Euro nicht bekannt. Statt den Stadtrat pflichtgemäß über diese wesentliche … weiterlesen Revision des Sachsenbad-Verkaufs-Beschlusses
Nach der arbeitsintensiven Erstellung des Haushaltsentwurfes 2021/2022 durch die Fachämter der Stadtverwaltung wurde im vergangenen Jahr über mehrere Monate hinweg im Stadtrat daran gearbeitet, diesen Entwurf zu qualifizieren und mehrheitsfähig zu machen.
In den Haushaltsverhandlungen zwischen Grünen, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE wurden erhebliche finanzpolitische Schwierigkeiten (so z. B. ein plötzlich vom Finanzbürgermeister mitgeteiltes finanzielles … weiterlesen Rücknahme sämtlicher Kürzungsauflagen!
DIE LINKE / Presseinformation / LINKEN kämpft für Wiederbelebung des Sachsenbads und legt Finanzierungsvorschlag vor
Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Vorlage von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dieser schlägt einen Verkauf des Sachenbads und dessen Umbau zu einem Bürogebäude vor.Die Fraktion DIE LINKE setzt sich hingegen weiter für die Wiederbelebung des Sachsenbades ein. Das in den Jahren 1928/1929 von Stadtbaurat Paul Wolf … weiterlesen Sachsenbad: Neuer Vorschlag zur Finanzierung
Am gestrigen Abend fand in der Messe ein Bürgerforum zum Sachsenbad statt. Dieses war das erste Bürgerforum nach der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerbeteiligungssatzung. Die Durchführung des Bürgerforums zum Sachsenbad hatte der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der LINKEN beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ des Vereins „Pro Pieschen e. V.“ knapp 3.000 Unterschriften… weiterlesen Bürgerforum zeigt klares Votum zum Sachsenbad
Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat kämpft seit Jahren für den Erhalt des Sachsenbads. So verhandelte sie eine Million Euro zur Sicherung des Gebäudes in den laufenden städtischen Haushalt hinein. In der vergangenen Ratssitzung Ende März führte der Stadtrat auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads durch. Zudem beschloss der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerforums zum Sachsenbad auf Antrag der LINKEN. Das Bürgerforum findet am … weiterlesen Bewegung beim Sachsenbad
Anfragen ergeben: Einnahmen aus Gewerbesteuer in Dresden um mehr als 38 Mio. Euro eingebrochen
Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Gewerbesteuer deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben.
So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Gewerbesteuer im Jahr 2020 lediglich 259,56 Mio. Euro, während im … weiterlesen Einbruch bei Gewerbesteuer in Dresden
Auf Antrag der LINKEN: Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads im Dresdner Stadtrat
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein. Am Donnerstag stehen dazu mehrere Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrates. Zum Beginn der Stadtratssitzung findet ab 17 Uhr auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads statt.
Weiterhin schlägt die Fraktion in einem Antrag an den Stadtrat die … weiterlesen Aktuelle Stunde zum Sachsenbad
Einnahmen aus Beherbergungssteuer in Dresden um ein Drittel eingebrochen
Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen der Landeshauptstadt Dresden aus der Erhebung der Beherbergungssteuer für entgeltliche Übernachtungen (z.B. in Hotels und Pensionen) deutlich eingebrochen. Dies haben mehrere Anfragen des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ergeben.
So betrugen die Steuereinnahmen aus der Erhebung der Beherbergungssteuer im Jahr … weiterlesen Dramatische Lage im Tourismus
Sächsische Staatsregierung stiehlt sich bei Integrationsprojekt Montagscafé aus der Verantwortung
Das Montagscafé als Integrationsprojekt des Staatsschauspiels Dresden steht vor dem Aus. Wöchentlich treffen sich hier im Schnitt 150 Menschen, Deutsche und Nichtdeutsche, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gegenseitige Unterstützung im Alltag zu organisieren.
Der Förderantrag des Staatsschauspiels Dresden für … weiterlesen Bestellt, aber nicht bezahlt
Mit Unterstützung der ehemaligen LINKEN-Stadträtin Rica Gottwald haben gestern drei junge Dresdner*innen der Jugendweihgruppe des Roten Baumes in Dresden eine Petition mit konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit und zur Schaffung weiterer Hilfsangebote für Wohnungslose eingereicht.
Die Petition wurde auch dem LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach übergeben. Dieser zeigte sich über das Engangement der jungen Leute sehr erfreut … weiterlesen Obdachlosigkeit bekämpfen, nicht Obdachlose
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein.
Am Donnerstag stehen dazu zwei Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Stadtrates.
Die Fraktion schlägt die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades vor. Gemäß § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates können auf Beschluss des Stadtrates, eines seiner Ausschüsse oder eines Ortsbeirates Sachverständige, betroffene Personen und Personengruppen zur Beratung von … weiterlesen Stadtrat debattiert über Sachsenbad
In den vergangenen Wochen wurde intensiv über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022 verhandelt. Die Corona-Pandemie ist auch bei den Finanzen deutlich spürbar und hat das Ringen um die öffentlichen Gelder nicht einfacher gemacht. Thomas Feske hat darüber in unserer Fraktionszeitung mit dem LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach gesprochen.
Die Haushaltsverhandlungen standen im Zeichen der Corona-Pandemie. Was ist… weiterlesen Interview mit André Schollbach zum Haushalt
Am kommenden Wochenende wird am Dresdner Elbufer der Skiweltcup durchgeführt – mitten im harten Corona-Lockdown. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
Bundesweit wird das öffentliche Leben heruntergefahren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen und Menschenleben zu retten. Viele Menschen leiden unter den drastischen Einschränkungen und den damit verbundenen erheblichen … weiterlesen Skiweltcup am Elbufer mitten im Corona-Lockdown
Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen wird am kommenden Donnerstag (17.12.) eine ganz breite Mehrheit im Dresdner Stadtrat einen Haushalt für die Jahre 2021/2022 verabschieden, der die klare Botschaft trägt, dass die Stadt trotz Coronakrise leistungs- und handlungsfähig bleibt. Mit den gemeinsam beschlossenen Nachsteuerungen (siehe anhängende Liste) stellen die beteiligten Fraktionen sicher, dass der … weiterlesen Gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes 2021/2022 durch LINKE, Grüne, CDU, SPD und FDP
Die Fraktion DIE LINKE kämpft weiter für den Erhalt des Sachsenbades. Aktuell befindet sich bereits ein Antrag der Fraktion für den Erhalt als Gesundheitsbad im Geschäftsgang des Stadtrates. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 vorzubereiten. Den von … weiterlesen Sachsenbad: LINKE fordert Expertenanhörung
Fraktionsvorsitzender André Schollbach zur bevorstehenden Sondersitzung des Stadtrates: „Die Fusion von ENSO und DREWAG ist eine der wichtigsten Entscheidungen in diesem Jahrzehnt“
Am kommenden Dienstag tritt der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu einer Sondersitzung zusammen. Zentraler Tagesordnungspunkt ist die Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die … weiterlesen Fusion von DREWAG und ENSO: Wir stärken die öffentliche Daseinsvorsorge!
Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat gegen den von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP auf der letzten Sitzung des Stadtrates gefassten Beschluss, wonach für alle Bebauungsverfahren grundsätzlich nicht mehr 30 Prozent – sondern lediglich 15 Prozent – der Geschossfläche im sozialen Wohnungsbau zu errichten sind, Widerspruch eingelegt.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im … weiterlesen Schollbach zur Rechtswidrigkeit des Stadtratsbeschlusses zum „Kooperativen Baulandmodell“
In der heutigen Sitzung des Dresdner Stadtrates startete die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat zu Beginn der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“ eine Protestaktion gegen rechte Stimmungsmache im Stadtrat. Dazu zogen sich alle Stadträtinnen und Stadträte der LINKEN eigens dazu angefertigte T‑Shirts mit der Aufschrift „Herz statt Hetze“ … weiterlesen LINKE startet Protestaktion gegen rechte Stimmungsmache im Stadtrat
Zur Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung durch die bevorstehende Fusion von ENSO und DREWAG erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Eine der wichtigsten Entscheidungen in der Geschichte des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden steht bevor. Mit der Fusion der beiden Versorger ENSO und … weiterlesen DIE LINKE zur bevorstehenden Fusion von ENSO und DREWAG
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD haben sich entschlossen, zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration Kriminalität durch Migranten“ in der Stadtratssitzung am morgigen Donnerstag, 15. Oktober 2020 ihre jeweilige Redezeit von je 5 Minuten an den Dresdner Polizeipräsidenten, Herrn Jörg Kubiessa abzutreten.
Dazu erklären die … weiterlesen Integration geht uns alle an. Gemeinsames Zeichen für einen sachlichen Umgang mit aktuellen gesellschaftlichen Themen
Tilo Kießling ist der dienstälteste Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. Im Jahr 1996 zog er zunächst als Nachrücker der PDS in das „Stadtparlament“ ein. Heute gehört er zu den Urgesteinen der Dresdner Kommunalpolitik.
Er hat die Jugendhilfelandschaft geprägt, in der Sportpolitik Akzente gesetzt und als Finanzpolitiker dafür gesorgt, dass linke Vorhaben und Projekte Wirklichkeit werden … weiterlesen Fraktionsvorsitzender André Schollbach zum 50. Geburtstag von LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten.
In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des … weiterlesen Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen
Soeben wurde dem Stadtrat der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 durch den Oberbürgermeister vorgelegt. In einer ersten Reaktion erklären der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, André Schollbach, und Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss:
„Der Haushaltsentwurf wird der Verantwortung für die weitere Entwicklung der … weiterlesen Haushaltsentwurf wird Verantwortung für die weitere Entwicklung der Stadt Dresden nicht ausreichend gerecht LINKE wird auf Veränderungen hinwirken
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt.
In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den… weiterlesen LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte
Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Die DREWAG geht von Sanierungskosten in Höhe von mindestens 90 Millionen Euro aus und strebt daher eine Übernahme und Betreibung der Anlagen nicht an.
Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das … weiterlesen Zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude
Vor sieben Jahren, nämlich am 24. August 2013, wurde die umstrittene Waldschlößchenbrücke in Dresden offiziell eröffnet. Sie kostete bislang über 180 Mio. Euro (Antwort auf Anfrage AF2659/18) und ist damit die teuerste Elbebrücke Deutschlands. Die Stadtverwaltung geht über die genannte Summe hinaus von erheblichen zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe aus (Antwort… weiterlesen Teuerste Elbebrücke Deutschlands ist seit Jahren ein Schwarzbau / Nach wie vor kein rechtmäßiger Planfeststellungsbeschluss in Sicht
Nach den Ereignissen rund um die Versammlung von PEGIDA am vergangenen Montag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat eine lückenlose Aufarbeitung des Geschehens sowie einen ausführlichen Bericht von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) in der kommenden Sitzung des Dresdner Stadtrates ein.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im … weiterlesen LINKE fordert lückenlose Aufarbeitung und Bericht des Oberbürgermeisters zum Versammlungsgeschehen rund um PEGIDA am vergangenen Montag
Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über die Geschäftspraktiken des Wohnungskonzerns Vonovia – auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter kritisiert.
Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine Postkartenaktion gegen das Geschäftsgebaren der Vonovia gestartet. Unter dem … weiterlesen Postkartenaktion gegen Geschäftspraktiken der Vonovia