Antrag zur Rettung des Stauseebades

LINKE legt Anträge vor: Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln.

Das Pumpspeicherwerk Niederwartha wurde im August 2023 nach jahrzehntelangem Betrieb vorläufig stillgelegt. Viele Dresdnerinnen und Dresdner bewegt seitdem die Frage, wie es mit dem Pumpspeicherwerk und dem Stauseebad Cossebaude weitergeht. Denn die Stilllegung hat erhebliche Konsequenzen für das Pumpspeicherwerk als energiewirtschaftliche Anlage und als unter Denkmalschutz stehendes Industriedenkmal sowie Folgen für den weiteren Betrieb des Stauseebades und auch den Hochwasserschutz.

Deshalb ist es nach Auffassung der LINKEN geboten, dass sich Stadtverwaltung und Stadtrat unverzüglich mit den jeweiligen Folgen für die einzelnen Bereiche auseinandersetzen. Am heutigen Tag hat die Fraktion DIE LINKE deshalb zwei Anträge dazu vorgelegt. Mit dem Antrag Das Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln. (siehe Anlage) schlägt die Fraktion u. a. vor, den Oberbürgermeister zu beauftragen,

unverzüglich einen Bericht zu den Folgen der vorläufigen energiewirtschaftlichen Stilllegung des Pumpspeicherwerks Niederwartha vorzulegen und hierbei insbesondere die Konsequenzen für die verschiedenen Bereiche näher zu beleuchten;
unverzüglich die nötigen Maßnahmen zu veranlassen, um den öffentlichen Badebetrieb im Stauseebad Cossebaude – über die bisherigen Zwischenvereinbarungen für die jeweilige Freibadsaison hinaus – langfristig zu sichern;
bis zum 30. Juni 2024 eine Konzeption für die künftige Nutzung des Pumpspeicherwerks Niederwartha zu entwickeln und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen

In der Begründung des Antrags heißt es dazu u. a.: Besonderes Augenmerk muss zudem die langfristige Sicherung des öffentlichen Badebetriebs im Stauseebad Cossebaude erhalten. Das Bad erfreut sich bei den Menschen in der Region großer Beliebtheit – im Jahr 2022 konnten über 50.000 Badegäste begrüßt werden. In den vergangenen Jahren wurde der Badebetrieb jedoch lediglich mittels Zwischenvereinbarungen für die jeweilige Freibadsaison gewährleistet. Dies kann auf Dauer kein tragfähiger Zustand sein. Um den Badebetrieb langfristig zu sichern, bedarf es des Abschlusses der hierfür notwendigen vertraglichen Vereinbarungen.

In einem weiteren Antrag (siehe Anlage) schlägt die Fraktion DIE LINKE die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Pumpspeicherwerks und des Stauseebades vor. Die vorgeschlagene Anhörung zu diesem Antrag soll einen Beitrag zur Entwicklung einer Konzeption für die künftige Nutzung des Pumpspeicherwerks Niederwartha sowie zur langfristigen Sicherung des öffentlichen Badebetriebs im Stauseebad Cossebaude leisten. Gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung können Sachverständige, betroffene Personen und Personengruppen auf Beschluss des Stadtrates oder eines seiner Ausschüsse zur Beratung von Anträgen oder Vorlagen eingeladen und zur Darstellung ihrer Auffassung aufgefordert werden.

Dazu erklärt LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach:
Wir erleben beim Verfall des Sachsenbades auf tragische Weise, was geschieht, wenn die Verantwortlichen nicht rechtzeitig handeln. Deshalb muss zeitnah eine solide Entscheidungsgrundlage zur Zukunft des Pumpspeicherwerks und zum langfristigen Erhalt des Stauseebades Cossebaude erarbeitet werden. Es ist wichtig, eine Klärung dazu herbeizuführen. Das Stauseebad Cossebaude ist eines der beliebtesten Bäder in der Region Dresden. Es muss alles getan werden, damit das Bad langfristig erhalten bleibt. Die Attraktivität des Bades geht vor allem vom Reiz des Stausees aus.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE führt der Dresdner Stadtrat heute um 16.00 Uhr eine Aktuelle Stunde zu den Entwicklungen um das Pumpspeicherwerk Niederwartha und zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude durch.

A0507_23 Das Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumspeicherwerk Niederwartha entwickelnPDF-Datei (650,21 KB)

A0509_23 Durchführung einer Anhörung zum Antrag A0507_23 „Das Stauseebad Cossebaude erhalten. Eine Perspektive für das Pumpspeicherwerk Niederwartha entwickeln.“PDF-Datei (634,66 KB)