Zu unseren Anträgen

Es ist entschieden! Nachdem bereits eine Mehrheit im Finanzausschuss die Überprüfung des Geschäftsgebarens des OBs gefordert hatte, war der Antrag "Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt" nunmehr Gegenstand im Stadtrat. Die Fraktion hatte das Thema ja schon mehrfach öffentlich gemacht. Bekanntlich summieren sich die Kosten für die verschiedenen jährlichen Partyveranstaltungen inzwischen auf 637.321,00 Euro. Besonders heikel ist der Umstand, dass die Eventagentur Schröder GmbH in…
weiterlesen "Hilberts Partys werden auf Herz und Nieren geprüft"
LINKE stellt Antrag zur Verstetigung des Angebotes  Das Bewegungsprogramm "Fit im Park" findet auch 2024 wieder statt. Es ist ein kostenfreies Angebot, das die Dresdnerinnen und Dresdner auch spontan ohne Voranmeldung nutzen können. Das Programm mit zahlreichen Kursen wurde im vergangenen Jahr sehr gut angenommen. Leider wird "Fit im Park" nur von Mai bis Juli angeboten. DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat daher einen Antrag eingereicht, der zum Ziel hat, dieses erfolgreiche Programm gemeinsam mit dem Stadtsportbund Dresden zum Ganzjahresangebot zu …
weiterlesen "Fit im Park das ganze Jahr!"
Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024 Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte Sanierung des Brunnens am kommenden Montag beginnen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
weiterlesen "Kämpfen lohnt sich!"
Insourcing der Speisenversorgung prüfen DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat aktuell einen Antrag zur Verbesserung der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum eingereicht. Darin wird der OB beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat das Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden zu prüfen. Dieser Antrag wurde heute auf einer Pressekonferenz durch Jens Matthis (LINKE-Stadtrat), Dorit Hollasky (Ver.di) und Romy Grahnert (NGG) vorgestellt. Bereits vor über zwei Jahrzehnten wurde die …
weiterlesen "Speiseversorgung am Klinikum verbessern!"
Im März 2025 endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Dresden-Gorbitz. Das Elbamare leistet einen wichtigen Beitrag für die Freizeitgestaltung, Naherholung und die Gesundheitsvorsorge vieler Dresdnerinnen und Dresdner. Doch mit dem Auslaufen des Mietvertrages ist die Existenz des Bades bedroht. Die Zukunft des Bades ist ungewiss – eine Entscheidung wurde bislang nicht getroffen. Die Stadtverwaltung mauert seit Monaten. Viele Menschen sind nun in Sorge über die Zukunft des Bades. Denn auf mehrere …
weiterlesen "Was wird aus dem Elbamare?"
DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hatte am 02. Februar 2024  die LINKE-Antragsinitiative zur Bedarfsanmeldung vorgestellt. Gegenwärtig befinden wir uns in einer frühen Phase der Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026. Nach den Erfahrungen vergangener Haushaltsdiskussionen ist es dringend notwendig, die Förderung für Jugend, Sport, Soziales und Kultur frühzeitig zu verteidigen. Deshalb wurden drei Anträge für die Bereiche Kultur und Tourismus, Wohlfahrt und Gesundheitspflege sowie den Bereich Sportförderung erstellt. Die einzelnen Zahlen…
weiterlesen "Jugend, Sport, Soziales und Kultur schützen"
Der Beschluss des Stadtrates zu Schulbibliotheken aus dem Jahr 2018 mündete in einem Erfolgsmodell: 39 Schulbibliotheken, zwei betreuende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptbibliothek, 50 aktive Leselotsinnen in den Schulbibliotheken, 33.000 gelieferte Bücher. Diese Zahlen sprechen für sich. Zurückgegangen war das Ganze auf einen rotgrünroten Antrag. Schulbibliotheken sind nicht nur ein Ort für Bücher, sondern bieten den Schülerinnen und Schüler der 29 Grundschulen, sechs Oberschulen, fünf Gymnasien und einer Förderschule einen Raum …
weiterlesen "LINKE drängt auf mehr Schulbibliotheken"
Für junge Menschen gehören Partys zum Lebensgefühl. Sie haben das Bedürfnis, sich außerhalb der Clubs zusammenzufinden, Musik zu hören und mit anderen jungen Menschen zusammen zu sein. Sie suchen nach kostengünstigen Alternativen, wollen sich aber auch sicher fühlen, einen geschützten Raum für sich haben. Daher nimmt das Auftreten von spontanen Partys im Freien immer mehr zu, mit teilweise negativen Begleiterscheinungen für Anwohnende und die Umwelt. So auch in Bremen. Die Stadt ist allerdings ein wunderbares Beispiel für eine …
weiterlesen "LINKE startet Initiative für Freiluftpartys"