Dresden hat Eigenbedarf

Der Wohnungsmarkt in Dresden gilt als angespannt. Die Mieten sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Demgegenüber werden dem Wohnungsmarkt jedoch rund 1.500 Wohnungen entzogen, indem sie lukrativ als Ferienwohnungen vermietet werden. Dies hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3050/23).

Um den Wohnungsmarkt zu entlasten, will DIE LINKE erreichen, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden unverzüglich unterbunden wird. Hierfür bedarf es jedoch eines Zweckentfremdungsverbotsgesetzes des Freistaates Sachsen. Dieses Gesetz wurde zwar immer wieder angekündigt, allerdings bislang nicht erlassen. Deshalb möchte DIE LINKE mehr Druck für ein Zweckentfremdungsverbot machen.

Daher hat die Fraktion DIE LINKE am heutigen Tag den Antrag „Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen unverzüglich umsetzen!“  gestellt. Mit diesem Antrag will die Fraktion erreichen, dass der Dresdner Stadtrat den Sächsischen Landtag auffordert, unverzüglich ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz als Rechtsgrundlage für das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnungen in der Landeshauptstadt Dresden zu erlassen.

In dem Antrag heißt es u. a. zur Begründung: Bei zunehmenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf für bezahlbaren Wohnraum weiter. Bei großer Nachfrage nach Wohnungen besteht ein geringer Leerstand. In ihrer Antwort auf die Anfrage mit der Nummer AF2633/22 vom 26. Oktober 2022 schätzt die Stadtverwaltung zu dieser Leerstandquote ein: Diese Leerstandquote ist als ’niedrig zu interpretieren und deutet auf einen angespannten Wohnungsmarkt hin.

Dazu erklärt LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: Steigende Mieten sind ein großes Problem für viele Menschen. Nicht wenige Dresdnerinnen und Dresdner haben Schwierigkeiten, eine geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden. Viele sind in Sorge, ob sie sich künftig die eigene Wohnung noch werden leisten können. Denn neben den Wohnungsmieten steigen auch die Kosten für Strom, Heizung, Lebensmittel, Kraftstoff, Bus und Bahn kräftig an. Diese Entwicklung bringt zahlreiche Menschen in erhebliche Nöte. Die Stadt Dresden muss deshalb alle Möglichkeiten nutzen, um im Interesse der Mieterinnen und Mieter Einfluss auf den Wohnungsmarkt zu nehmen.

AF3050_23PDF-Datei (210,78 KB)

A0516_23 Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen unverzüglich umsetzenPDF-Datei (638,15 KB)

17. September 2023