Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt.
In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: »Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte«"
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Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Die DREWAG geht von Sanierungskosten in Höhe von mindestens 90 Millionen Euro aus und strebt daher eine Übernahme und Betreibung der Anlagen nicht an.
Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen. Auf Anfrage (AF0424/20; siehe Anhang) des …
weiterlesen "Zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude"
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Vor sieben Jahren, nämlich am 24. August 2013, wurde die umstrittene Waldschlößchenbrücke in Dresden offiziell eröffnet. Sie kostete bislang über 180 Mio. Euro (Antwort auf Anfrage AF2659/18) und ist damit die teuerste Elbebrücke Deutschlands. Die Stadtverwaltung geht über die genannte Summe hinaus von erheblichen zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe aus (Antwort auf Anfrage AF2666/18).
Drei Jahre nach der offiziellen Eröffnung der …
weiterlesen "Teuerste Elbebrücke Deutschlands ist seit Jahren ein Schwarzbau / Nach wie vor kein rechtmäßiger Planfeststellungsbeschluss in Sicht"
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Nach den Ereignissen rund um die Versammlung von PEGIDA am vergangenen Montag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat eine lückenlose Aufarbeitung des Geschehens sowie einen ausführlichen Bericht von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) in der kommenden Sitzung des Dresdner Stadtrates ein.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Bei Anmeldern, Teilnehmern und Beobachtern von …
weiterlesen "LINKE fordert lückenlose Aufarbeitung und Bericht des Oberbürgermeisters zum Versammlungsgeschehen rund um PEGIDA am vergangenen Montag"
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Am 5. Juli 2019 beschloss der Stadtrat ein Sonderprogramm für barrierefreie Bushaltestellen aufzulegen. Teil des Programmes war dieNachrüstung von Auffindestreifen für blinde und sehschwache Menschen sowie ein Pilotprojekt für die provisorische Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen, deren dauerhafter Umbau nicht zeitnah erfolgen kann. Bei beiden Projekten berichtete der Oberbürgermeister nun von Fortschritten. So sollen die Haltestellen Pfeifferhannsstraße, Maxim-Gorki-Straße und …
weiterlesen "Lücken der Teilhabe schließen. Sonderprogramm barrierefreie Haltestellen nimmt Fahrt auf"
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Pexels/Pixabay
Am gestrigen 6.8.2020 fand eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses statt, auf der die Verwaltung des Jugendamtes, des Kitaamtes und der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen über den gegenwärtigen Stand der Haushaltsberatungen berichteten. In allen drei wesentlichen Bereichen, der Kindertagesbetreuung, den so genannten wirtschaftlichen Hilfen (hierzu gehören insb. die Hilfen zur Erziehung) und im Bereich der Förderung freier Träger der Jugendhilfe lässt der aktuelle Stand der…
weiterlesen "Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses bringt ans Licht: Kürzungspläne bedrohen bedarfsgerechte Angebote"
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28 Million Euro werden für die Herstellung technischer Infrastruktur, die Anschaffung von Servern und zum geringsten Teil auch für benötigte Endgeräte durch den Digitalpakt bereitgestellt. Trotz zu niedriger Deckelung der Beträge für einzelne Schulen sind diese Fördermittel dringend erforderlich und ihr Einsatz längst überfällig.
Die Schulschließung im Rahmen der Corona-Pandemie haben Unterschiede im Zugang zu digitalen Bildungsangeboten deutlich sichtbar …
weiterlesen "Im Schneckentempo zum Ziel – Stadt erhält Fördermittel für notwendigste Investitionen in die Digitalisierung der Schulen"
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Der Kulturausschuss hat gestern in einer Sondersitzung in den Sommerferien weitere 500 000 Euro für die Förderung von Kultur freigegeben. Von dieser halben Million werden 225 000 Euro über den Branchenverband "Wir gestalten Dresden" ausgereicht. Damit wird die privatwirtschaftliche Kultur-und Veranstaltungsszene gefördert. 235 000 Euro wurden an die institutionell geförderten Einrichtungen verteilt, welche direkt von der Corona-Pandemie betroffen sind und schließlich wird auch …
weiterlesen "“Kunst trotzt Corona” – Kulturausschuss beschließt zusätzliche 500 000 Euro für lokale Kulturlandschaft"
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