Die neue Zeitung der Stadtratsfraktion »VORNE LINKS« ist fertig und steht für euch als PDF zum Download bereit.
VORNE LINKS 2020-12PDF-Datei (3,29 MB)
Pandemiebedingt konnte das mit über 2500 Unterschriften herbeigeführte Bürgerforum nach § 10 der neuen Bürgerbeteiligungssazung zum Sachsenbad nicht stattfinden. Das Bürgerforum hat zum Ziel, nach „dem gleichberechtigten Meinungsaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Stadträtinnen und Stadträten und dem Oberbürgermeister“ eine Empfehlung zu einem Vorhaben abzugeben.
Stattdessen wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt, an der neben Oberbürgermeister Hilbert, den Bürgermeistern Lames und Kühn, weiteren Mitarbeiterinnen…
weiterlesen "Sachsenbad: Erst Bürgerforum, dann Beschluss!"
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Wie weiter mit dem Sachsenbad - über diese Frage werden OB Hilbert, der neue Baubürgermeister Stephan Kühn und Stadtratsmitglieder am 16. November diskutieren. Für uns wird Stadträtin Pia Barkow dabei sein.
Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie ist eine Teilnahme vor Ort nicht möglich. Unter www.dresden.de/sachsenbad kann die Veranstaltung jedoch live mitverfolgt werden.
Außerdem können bis zum 15. November telefonisch, per Mail oder per Post Fragen eingereicht werden, unter:
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weiterlesen "Einwohnerversammlung zum Sachsenbad am 16. November 2020, 18 Uhr"
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People in Dresden
Hier könnt ihr die Rede von Rita Kunert vom Bündnis "Nationalismus raus aus den Köpfen" noch einmal nachlesen:
"Ich stehe heute hier für alle jene Menschen, die sich nunmehr seit fast 6 Jahren dem Hass und der Hetze auf der Straße entgegenstellen. Dem Hass und der Hetze, die sich gegen jede und jeden richten, die nicht in das eigene, engstirnige, von Nationalismus und Menschenverachtung geprägte Weltbild passen. Wir stellen uns dem …
weiterlesen "Rede von Rita Kunert zur Aktuellen Stunde »Keinen öffentlichen Raum mehr in Dresden für rassistische, faschistische und andere menschenfeindliche Hetze«"
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Vor dem heutigen Gesundheitsausschuss wird es eine Expertenanhörung zur medizinisch baulichen Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden bis 2035 geben. Dabei werden neben Vertretern aus der Wirtschaft und Gewerkschaft auch ein Mitarbeiter des Städtischen Klinikums aus dem Bereich der Krankenpflege zu Wort kommen. Dieser gehört dem "Bündnis für Pflege" an und wurde durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat als Experte benannt.
Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei die folgenden Fragen im …
weiterlesen "Heute ist Expertenanhörung zur Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden"
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Auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2019 hat der Stadtrat am 16.7.2020 beschlossen, die Sperrstunde für Gaststätten und Veranstaltungsbetriebe, deren Fokus auf Musik- und Tanzveranstaltungen liegt, aufzuheben. Mit dem Amtsblatt vom 27. August wurde die entsprechende Verordnung nun veröffentlicht und trat damit bereits in Kraft.
Dazu erklärt Katharina Hanser Stadtrat der Fraktion DIE LINKE:
"Endlich ist die Sperrstunde Geschichte. Schon länger war sie nur noch ein bürokratisches Relikt. Die unnötige Ausnahmeerteilung …
weiterlesen "Jetzt amtlich: Sperrzeiten für Clubszene abgeschafft"
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Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager in Moria erklären die Stadträte Christopher Colditz und Dr. Margot Gaitzsch:
Christopher Colditz: "Seit Ewigkeiten warnen Zivilgesellschaft und Teile der Politik vor genau solch einer Katastrophe wie in Moria. Nun ist sie gekommen. Die Menschen müssen sofort evakuiert und gerettet werden, die Verhältnisse vor Ort sind unmenschlich! Auch Dresden sollte seinen Beitrag dazu leisten, das Leben der Menschen zu retten, in dem wir ein Kontingent von Geflüchteten aufnehmen. Herr Hilbert, lassen Sie auch…
weiterlesen "Zum Brand im Flüchtlingslager in Moria"
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Am 22.03.2018 hat der Stadtrat zur Projektentwicklung Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz unter anderem beschlossen (V1941/17): „Bei der weiteren Entwicklung des Verwaltungsstandortes Ferdinandplatz ist auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu achten und in Folgevorlagen hinsichtlich der Kostenentwicklung anhand von Vergleichskennzahlen (z. B. Vom Baukosteninformationszentrum …
weiterlesen "Wirtschaftlichkeit des geplanten Verwaltungsstandortes am Ferdinandplatz nicht gegeben – Stadtrat mit falschen Zahlen in der Wirtschaftlichkeitsberechnung getäuscht – Mieten günstiger als Bauen"
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