Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat

Havarie in der Neustadt?

Verzug bei der Genehmigung der Königsbrücker Straße führt zu konkret drohenden Havarien Seit wenigstens 25 Jahren wird die Sanierung der Königsbrücker Straße von Dresden geplant, seit über fünf Jahren von der Landesdirektion geprüft - und ein Baubeginn ist nicht absehbar. Dass die Zeit drängt, macht nicht zuletzt eine aktuelle Meldung der Wasserversorger deutlich. Diese schildern, dass die Nutzbarkeit der Trinkwasserleitungen unter der Königsbrücker Straße schlimmstenfalls durch Havarien gefährdet sei, da die Leitungsanlagen verschlissen sind. Konkret …
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Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!

Interfraktioneller Eilantrag von Dissidenten, Linke und SPD für Übertrag ins neue Jahr Aufgrund von Corona konnten viele kulturelle und gesellschaftliche Projekte im Jahr 2021 nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus wurden Sitzungen, in denen über Fördervorhaben hätte befunden werden können, pandemiebedingt abgesagt. Mit dem Jahresende drohen nun bisher ungenutzte finanzielle Mittel der Stadtbezirksbeiräte zu verfallen. Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will dies nun verhindern und die Gelder auf das …
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Gibt es eine Zukunft für das Stauseebad Cossebaude?

Ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich? - Schollbach: „Stauseebad gehört zu beliebtesten Bädern der Region“ Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen.Auf Anfrage (AF0424/20) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
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Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?

Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: "Diesen Irrsinn versteht kein Mensch" Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden immer weiter verschärft. Nahezu täglich richten Politikerinnen und Politiker …
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Neuer Impuls für die Königsbrücker Straße /

- LINKE bringt Antrag ein - Im Januar 2010 ließ die damalige Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) eine 2006 vom Stadtrat beschlossene Kompromissvariante bei der Landesdirektion zurückziehen und beendete damit das begonnene Planfeststellungsverfahren. Vorangegangen war eine mindestens zehnjährige politische Auseinandersetzung im Konflikt um eine maximierte verkehrstechnische Leistungsfähigkeit und den Auswirkungen hinsichtlich Stadtteil- und Umweltverträglichkeit für die Antonstadt und das Hechtviertel. Es schloss sich der Versuch des …
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Verwaltung baut Prothesenwand ab

Gaitzsch fordert Alternative für Klettersport mit Behinderung „Pünktlich“ zum 3. Dezember Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen hat das Umweltamt einen beträchtlichen Teil der Haken und Sicherungen der Prothesenwand im Plauenschen Grund abmontiert – und damit diese einmalige Kletterwand ihrer Funktion beraubt. Der Grund laut Verwaltung: Naturschutz. Es ist nicht das erste Mal, dass der Verwaltung das Klettern an Ort und Stelle ein Dorn im Auge ist. Es ist auch nicht das erste Mal, dass Klettervereine, Behindertenverbände und …
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LINKE im Stadtrat bestätigt Fraktionsvorstand

Am gestrigen Abend wurde die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstandes der Fraktion DIE LINKE in der Mitte der Wahlperiode (2019 bis 2024) des Dresdner Stadtrates durchgeführt. Die Fraktion bestätigte den Fraktionsvorstand vollständig im Amt – es gab keine Gegenkandidaturen. André Schollbach erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Der Dresdner Rechtsanwalt André Schollbach (43) wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist Mitglied des Ausschusses für Finanzen, des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, …
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