Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat

Gemeinsam lernen in kleineren Klassen

Schulnetze sorgfältig planen Alle fünf Jahre überprüft und aktualisiert die Stadt Dresden die mittel- und langfristige Entwicklung ihrer Schulinfrastruktur. Die Öffentlichkeit sollte diesmal frühzeitig beteiligt werden. Vom 25.04.2023 bis zum 21.05.2023 fanden daher erstmalig fünf Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Pläne statt. Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter der Schulen, der Kreiseltern- und Stadtschülerräte, des Landesamtes für Schule und Bildung, der Stadtverwaltung und der Stadtbezirke sowie die Stadträte aus dem …
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Mehr Geld für die Erstausstattung auf Antrag der LINKEN

Auf den Weg gebracht! Wenn Nachwuchs auf dem Weg ist, verändert sich viel für die werdenden Eltern. Es bedeutet aber auch, dass eine ganze Reihe neuer Dinge angeschafft werden müssen, um die Wohnung „Baby-tauglich“ zu machen. Kinderwagen, Babybett und Baby-Stuhl gehören zur Grundausstattung, ebenso wie Kleidung für den Nachwuchs, ein paar Spielsachen und Kuscheltiere. Das alles kostet. Für diejenigen, die mit dem wenigen Geld des Jobcenters über die Runden kommen müssen, sind diese zusätzlichen Ausgaben nicht zu stemmen.…
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Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen?

Das idyllisch gelegene FKK-Luftbad Dölzschen wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das FKK-Luftbad Dölzschen über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich. Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das FKK-Luftbad Dölzschen über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch jetzt hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an …
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Dresden als Smart City?

Smart aber planlos. Was verbirgt sich hinter der sogenannten "Smart-City-Strategie" der Stadt Dresden? Die Vision einer smarten Stadt, die ihren Idealzustand durch automatisierte, intelligente Prozesse erreicht und damit "effizienter, technologisch fortschrittlicher, gesünder, grüner und sozial inklusiver" wird, ist verlockend. Eben dies wird auch in der über 50 Seiten starken Verwaltungsvorlage zur „Smart-City-Strategie“ beworben. Bei näherer Befassung stellt sich jedoch heraus, dass es sich nicht um eine umfassende Strategie, sondern um neun einzelne …
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Hilbert: 39 Dienstreisen in 18 Monaten

Oberbürgermeister Hilbert war im Jahr 2022 fast zwei Monate auf Dienstreise Dresdens Oberbürgermeister Hilbert (FDP) geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse verliehen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit einer schriftlichen Anfrage (AF3158/23) in Erfahrung bringen, wie lange und wo Hilbert im vergangenen Jahr auf Dienstreise war. Zudem fragte Schollbach nach den Dienstreisen des ersten Halbjahres 2023 (AF3260/23). Nun liegen die Übersichten dafür vor. Danach ging …
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Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzende

Es ist beschlossen! Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzerinnen und Nutzer in den Kultureinrichtungen der Stadt. Die von der Linken Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch dazu erstellte Vorlage wurde im Stadtrat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrheitlich angenommen. Ca. 21.000 Menschen in der Landeshauptstadt nutzen den Dresden-Pass. Es wurde jedoch festgestellt, dass nur vergleichsweise wenige von diesen Bürgerinnen und Bürgern die ermäßigten Angebote der kommunalen Kultureinrichtungen nutzen. Um diese Hemmschwelle zu …
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Unterstützung für die, die sie benötigen

Der Dresden-Pass unterstützt Menschen mit geringerem Einkommen. Mit dem Pass kann man z.B. im Rahmen des Sozialtickets vergünstigt Bahn fahren, einige öffentliche Dienstleistungen kostenfrei nutzen und Kinder können ermäßigt zu Ferienfahrten. Das Ganze ist in einer Richtlinie erfasst, die nun geändert wurde. Worum geht es bei der Änderung der Richtlinie? Die Beantragung des Dresden-Pass soll zukünftig digital möglich sein. Ebenso sollen z.B. Rentnerinnen und Rentner den Antrag nicht mehr jährlich stellen müssen. Nicht zuletzt sollen …
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Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare

Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein kann. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine …
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