Ausschüsse und Themenfelder

Stadtbezirksbeirat für Erhalt des Elbamare

Am 14.03.2024 hat der Stadtbezirksbeirat Cotta zu später Stunde – es war bereits nach 22 Uhr – mit großer Mehrheit für den Antrag der Fraktion DIE LINKE (A0578/24 – siehe Anlage) zum Thema "Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten" votiert. Der Antrag erhielt 12 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte stundenlang im Stadtbezirksbeirat ausgeharrt, um die Stadtbezirksbeiräte persönlich von dem Antrag zu überzeugen. Mit Erfolg. Das positive …
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Hängepartie bei Filmnächten am Elbufer

Die CDU hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung verhindert, dass die Vorlagen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zur Zukunft der Filmnächte am Elbufer behandelt werden und damit die Entscheidung weiter verzögert. Und dies obwohl auch die derzeitigen Veranstalter wiederholt eine Klärung eingefordert hatten. Zum Hintergrund: Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur …
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Klimaschutz im Schneckentempo

Jähnigen benötigt vier Jahre für ein Konzept Vor über vier Jahren erklärte der Dresdner Stadtrat angesichts des voranschreitenden Klimawandels den Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität. Zudem beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung mit Beschluss vom 30. Januar 2020 (A0011/19), das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Dresden zu überarbeiten und mit einem Maßnahmenkatalog zu versehen, der aufzeigt, wie die Stadt im Rahmen ihrer Handlungsmöglichkeiten Klimaneutralität erreichen kann. Zuständig …
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Im Stadtrat: Aktuelle Stunde zur Zukunft der Bäder

Was wird aus dem Luftbad Dölzschen und dem Erlebnisbad Elbamare? Die Fraktion DIE LINKE ist in großer Sorge um die Zukunft des Luftbades Dölzschen und des Erlebnisbades Elbamare. Beide Bäder befinden sich im Dresdner Westen. Beide Bäder sind in ihrer Existenz bedroht. Deshalb hat DIE LINKE jetzt für die kommende Sitzung des Stadtrates eine Aktuelle Stunde zum Thema "Für Naherholung und Lebensqualität: Luftbad Dölzschen und Erlebnisbad Elbamare erhalten." beantragt. Diese Aktuelle Stunde findet am 29. Februar 2024 circa ab 17:00 Uhr…
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Fit im Park das ganze Jahr!

LINKE stellt Antrag zur Verstetigung des Angebotes Das Bewegungsprogramm "Fit im Park" findet auch 2024 wieder statt. Es ist ein kostenfreies Angebot, das die Dresdnerinnen und Dresdner auch spontan ohne Voranmeldung nutzen können. Das Programm mit zahlreichen Kursen wurde im vergangenen Jahr sehr gut angenommen. Leider wird "Fit im Park" nur von Mai bis Juli angeboten. DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat daher einen Antrag eingereicht, der zum Ziel hat, dieses erfolgreiche Programm gemeinsam mit dem Stadtsportbund Dresden zum Ganzjahresangebot zu …
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Kämpfen lohnt sich!

Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024 Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte Sanierung des Brunnens am kommenden Montag beginnen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
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Speiseversorgung am Klinikum verbessern!

Insourcing der Speisenversorgung prüfen DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat aktuell einen Antrag zur Verbesserung der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum eingereicht. Darin wird der OB beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat das Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden zu prüfen. Dieser Antrag wurde heute auf einer Pressekonferenz durch Jens Matthis (LINKE-Stadtrat), Dorit Hollasky (Ver.di) und Romy Grahnert (NGG) vorgestellt. Bereits vor über zwei Jahrzehnten wurde die …
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Hängepartie bei Ausschreibung

Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026. Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe ab 01. Januar 2027 zu beauftragen. Am gestrigen 07. Februar 2024 stand diese …
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