Finanzen

Drei Bäder in ihrer Existenz bedroht

Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen, dem Erlebnisbad Elbamare und dem Stauseebad Cossebaude? Im Dresdner Westen stellt sich gleich für drei Bäder die Existenzfrage. Für das FKK-Luftbad Dölzschen, das Erlebnisbad Elbamare sowie das Stauseebad Cossebaude ist die Zukunft ungeklärt. Welche Entwicklungen gibt es? FKK-Luftbad Dölzschen: Letztmalige Ausnahmegenehmigung für 2024 Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage des …
weiterlesen

Kulturausschuss sichert Umfang der musikalischen Bildung im HSKD

Einsatz von LINKEN-Ausschussmitgliedern bringt die Wende Auf der Tagesordnung des heutigen Kulturausschusses standen auch die "Ergebnisse des Statusfeststellungsverfahrens für Honorarlehrkräfte am Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden". Nach langer und intensiver Diskussion konnten die Vertreter der LINKEN im Kulturausschuss, Anja Apel und Tilo Kießling, eine Mehrheit der Ausschussmitglieder davon überzeugen, beim Umfang der musikalischen Bildung keine Abstriche zu machen und 50 Stellen auszuschreiben. …
weiterlesen

Hilberts Partys werden auf Herz und Nieren geprüft

Es ist entschieden! Nachdem bereits eine Mehrheit im Finanzausschuss die Überprüfung des Geschäftsgebarens des OBs gefordert hatte, war der Antrag "Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt" nunmehr Gegenstand im Stadtrat. Die Fraktion hatte das Thema ja schon mehrfach öffentlich gemacht. Bekanntlich summieren sich die Kosten für die verschiedenen jährlichen Partyveranstaltungen inzwischen auf 637.321,00 Euro. Besonders heikel ist der Umstand, dass die Eventagentur Schröder GmbH in…
weiterlesen

Kämpfen lohnt sich!

Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024 Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte Sanierung des Brunnens am kommenden Montag beginnen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
weiterlesen

Speiseversorgung am Klinikum verbessern!

Insourcing der Speisenversorgung prüfen DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat aktuell einen Antrag zur Verbesserung der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum eingereicht. Darin wird der OB beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat das Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden zu prüfen. Dieser Antrag wurde heute auf einer Pressekonferenz durch Jens Matthis (LINKE-Stadtrat), Dorit Hollasky (Ver.di) und Romy Grahnert (NGG) vorgestellt. Bereits vor über zwei Jahrzehnten wurde die …
weiterlesen

Hängepartie bei Ausschreibung

Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026. Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe ab 01. Januar 2027 zu beauftragen. Am gestrigen 07. Februar 2024 stand diese …
weiterlesen

Jugend, Sport, Soziales und Kultur schützen

DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hatte am 02. Februar 2024 die LINKE-Antragsinitiative zur Bedarfsanmeldung vorgestellt. Gegenwärtig befinden wir uns in einer frühen Phase der Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026. Nach den Erfahrungen vergangener Haushaltsdiskussionen ist es dringend notwendig, die Förderung für Jugend, Sport, Soziales und Kultur frühzeitig zu verteidigen. Deshalb wurden drei Anträge für die Bereiche Kultur und Tourismus, Wohlfahrt und Gesundheitspflege sowie den Bereich Sportförderung erstellt. Die einzelnen Zahlen…
weiterlesen

Sanierung kann beginnen!

Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Kracht-Brunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung – siehe Anlage). Am gestrigen Abend hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung nun endlich die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welcher Zeitplan nun für die Sanierung verfolgt wird und mit welchen Kosten zu rechnen ist (AF3457/23 und AF3490/23 – siehe …
weiterlesen