Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat

Bald 10.000 neue Dresden-Pass Berechtigte?

In der ersten Sozialausschusssitzung der neuen Wahlperiode wurden die Pläne zur Verbesserung des Dresden-Passes vorgestellt. Den Dresden-Pass gibt es seit 1993. Verbunden mit dem Pass sind unter anderem Vergünstigungen in kulturellen Einrichtungen, dem Zoo oder den Bibliotheken für Personen mit geringem Einkommen. Seit 2015 stiegen die Nutzerzahlen sprunghaft an, als die Initiative der LINKEN zur Einführung des Sozialtickets wirksam wurde. Seitdem nutzen den Dresden-Pass etwa 26.000 Dresdnerinnen und Dresdner. Nun schlägt die …
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LINKE-Fraktion zum »Klimanotstand«

Zur Sitzung des Dresdner Stadtrates am 26. September 2019 wurde der Antrag zum "Klimanotstand" sowie ein kurzfristig eingebrachter Änderungsantrag zur fachlichen Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Dazu sagt Dr. Margot Gaitzsch, Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Umweltausschuss: „Die Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Dresden ist für uns ein sehr wichtiger wie notwendiger Schritt. Durch die Überweisung in die Ausschüsse haben wir nun die Möglichkeit, den Ursprungsantrag sowie den kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag weiter zu …
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Vom Denkmal zum Bad: Sachsenbad auf gutem Weg!

Am Sonntag, den 8. September, findet in Dresden wieder der Tag des Denkmals unter dem Motto „Modern(e) – Umbrüche in Kunst und Architektur“ statt, ein Tag, an dem besondere Bauwerke und vor allem Bauwerke als Zeugen ihrer Zeit in den Mittelpunkt gerückt werden. Mit dabei ist auch in diesem Jahr wieder eine Veranstaltung mit der Eröffnung einer Zeitzeugenausstellung am Sachsenbad in Pieschen, organisiert durch die Bürgerinitiative "Endlich Wasser ins Sachsenbad". Das im Jahr 1928/1929 erbaute Sachsenbad gilt als Beispiel des Neuen Bauens …
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Kleine Kulturprojekte unbürokratisch fördern: Kleinprojektefonds voller Erfolg

In der Sitzung am 29.01.2019 wurde dem Ausschuss für Kultur- und Tourismus der erste Ganzjahresbericht über die Förderung kultureller Kleinprojekte vorgelegt. Dieses Förderinstrument war im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 initiiert und im Juni 2017 mit einer eigenen Förderrichtlinie versehen worden. Von fast 100 Projekten konnten 46 kulturelle Kleinprojekte gefördert werden. In der Summe belaufen sich die Förderungen auf den Betrag von 58.738 EUR. Die Einzelförderungen reichen von Beträgen um die 250 …
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Tilo Wirtz zum neuen Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz / Denkmalpflege: Neubau muss niedriger werden

Gemäß Presseberichten hat die Denkmalpflege im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplanes die geplante Höhe des neuen Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz von maximal 43 Metern strikt abgelehnt. Ursprünglich hatte das Stadtplanungsamt eine Höhe von 60 Metern vorgeschlagen. Der Stadtrat hatte den Hochhausteil verkleinert und als Kompromiss 43 Meter beschlossen. Auch diese Grenze war noch kritisch zu sehen, da von Süden her eine Höhe des geplanten Baukörpers von mehr als 38,6 Metern den…
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Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024

Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024 Die Fraktionen von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD möchten auch in der neuen Legislaturperiode an die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre anknüpfen. Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie ihre gemeinsamen Ziele für die Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der Legislaturperiode 2024. Zu den Ergebnissen der Verhandlungen äußern sich die Fraktionsvorsitzenden wie folgt: André Schollbach, DIE…
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23 neue Grillplätze für Dresden!

01.03.2018 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD den Oberbürgermeister beauftragt, dem Stadtrat weitere Vorschläge für öffentliche Grillplätze zu machen. In der Beschlusskontrolle vom 2.7.2019 (siehe Anhang) wird jetzt angekündigt: 23 neue Grillplätze soll die entsprechende Vorlage enthalten. Norbert Engemaier, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE, führt dazu aus: "Wir freuen uns, dass es offenbar gelingt, mehr Orte zu schaffen, an denen sich Dresdnerinnen und Dresdner in lauen Sommernächten unkompliziert zum Grillen, Feiern und…
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LINKE begrüßt Handeln des OB beim Zelleschen Weg

Zur Entscheidung von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, den TOP 35 "Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 "Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße" von der Tagesordnung des heutigen Stadtrates zu nehmen, damit sich im September der neu gewählte Stadtrat damit befassen kann, erklärt LINKE-Stadtrat Norbert Engemaier, Mitglied im Ausschuss für Petitionen: "Was den Zelleschen Weg betrifft, hat im Stadtrat heute die Vernunft…
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