Unser Newsletter »DRUCKSACHE« #21 zur Stadtrats-Doppelsitzung am 22. und 13. Juli 2021 ist erschienen. Ihr könnt ihn hier herunterladen.
Newsletter Stadtrat 220721PDF-Datei (499,97 KB)
„Chaos morgens vor der Grundschule“ und „Autos verstellen Rettungswege vor Schulen“: Diese und ähnliche Schlagzeilen gibt es in regelmäßigen Abständen in Dresdner Zeitungen. Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD wollen mit ihrem Antrag die Stadtverwaltung beauftragen, gezielt die tägliche Gefahrensituation vor den Schulen zu beenden. Gleichzeitig fordern sie die Stadt auf, endlich auch das Fahrradfahren auf dem Schulweg zur berücksichtigen.
Ulrike Caspary, Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen: „Die tägliche …
weiterlesen "RGR-Antrag: Sicher zur Schule – mit dem Rad oder zu Fuß"
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Anträge auf Leistungen – z.B. Wohngeld – bestehen in der Regel aus mehreren Seiten Antragsformularen, die auszufüllen sind, verbunden mit zahlreichen Nachweisen und Unterlagen, wie beispielsweise Einkommensnachweise und Nachweise zu Mietkosten. In zwei Landkreisen in Sachsen wurde vor wenigen Wochen ein Modellprojekt gestartet, um künftig den Wohngeldantrag digital einzureichen (vgl. Nordsachsen und Landkreis Görlitz). Damit werden die Beantragung für die Bürgerinnen und Bürger übersichtlicher und unkomplizierter und gleichzeitig die …
weiterlesen "LINKEN-Antrag: Wohngeldantrag digital einreichen"
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pixabay, lizenzfrei
Der Stellenwert der Kultur, die in den späten Abendstunden beginnt, wird immer mehr anerkannt. Doch hat auch dieser ambivalente Aspekte wie Lautstärke, Verschmutzung, Ordnung, Sicherheit bis hin zu illegalem Treiben. Um sich bewusst um diese Probleme zu kümmern, bedarf es aus Sicht der einreichenden Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einer zentralen Anlaufstelle, einer sogenannten "Nachtbürgermeisterin" bzw. eines "Nachtbürgermeisters".
Daher haben die Fraktionen einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um das Konzept …
weiterlesen "RGR-Antrag: Nachtbürgermeister:in für Dresden"
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Termine:
Mittwoch, 02.06.2021, 19:00 Uhr, Pieschen (mit André Schollbach und Pia Barkow)
Donnerstag, 24.06.2021, 13:00 Uhr, Neustadt (mit André Schollbach, Dr. Kris Kaufmann und Magnus Hecht)
Montag, 05.07.2021, 13:00 Uhr, Altstadt (mit André Schollbach und Christopher Colditz)
Dienstag, 06.07.2021, 14:00 Uhr, Prohlis (mit André Schollbach, Pia Barkow und Dr. Margot Gaitzsch)
Dienstag, 13.07.2021, 19:00 Uhr, Gorbitz (mit André Schollbach, Dr. Kris Kaufmann und Pia Barkow)
Die Krise trifft jeden und jede, aber …
weiterlesen "Sozial aus der Krise-Tour"
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Die Führungsspitzen der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, SPD und FDP haben sich auf einen Kompromiss zum Umgang mit den Überschüssen aus dem Haushaltsabschluss 2020 geeinigt. Nahezu alle mit dem aktuellen Haushalt beschlossenen Kürzungen im Investitionsbereich sind vom Tisch. Darüber hinaus konnten alle Fraktionen noch Akzente setzen, welche Projekte zukünftig mehr bzw. erstmals finanziell unterstützt werden.
Dieser Kompromiss soll jetzt mit den Fraktionen rückgekoppelt und am Montag als Änderungsantrag im …
weiterlesen "Einigung bei Umgang mit dem Haushaltsüberschuss"
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Bis in die 1970er Jahre waren Oberleitungsbusse Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs in Dresden. Mittlerweile können sich lediglich die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger an sie erinnern, doch stellen diese im Zuge des Klimawandels eine kostengünstige und ökologisch nachhaltige Ergänzung zu Straßenbahn und Bus dar. Wie Straßenbahnen benötigen diese keinen Verbrennungsmotor und sind dadurch schonender für Gesundheit und Klima. Im Gegensatz zur Straßenbahn sind sie allerdings kostengünstiger und schneller und flexibler in der …
weiterlesen "Antrag: O‑Busse in Dresden wiedereinführen!"
weiterlesen "Antrag: O‑Busse in Dresden wiedereinführen!"
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Dresden gilt als einer besten in Deutschland. In den jährlichen Erhebungen nimmt er regelmäßig einen vorderen, oft auch den ersten Platz ein. Dennoch gibt es erheblichen Entwicklungsbedarf. Dabei stößt die städtische Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG) als wichtigster Akteur des Öffentlichen Nahverkehrs in Dresden immer wieder an Grenzen, die mit einer unzweckmäßigen Förderpolitik des Freistaates Sachsen und der Deckelung des jährlichen Zuschusses durch die Stadt Dresden trotz …
weiterlesen "Antragsinitiative: Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!"
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