Ausschüsse und Themenfelder

Mehr Geld für die Erstausstattung auf Antrag der LINKEN

Auf den Weg gebracht! Wenn Nachwuchs auf dem Weg ist, verändert sich viel für die werdenden Eltern. Es bedeutet aber auch, dass eine ganze Reihe neuer Dinge angeschafft werden müssen, um die Wohnung „Baby-tauglich“ zu machen. Kinderwagen, Babybett und Baby-Stuhl gehören zur Grundausstattung, ebenso wie Kleidung für den Nachwuchs, ein paar Spielsachen und Kuscheltiere. Das alles kostet. Für diejenigen, die mit dem wenigen Geld des Jobcenters über die Runden kommen müssen, sind diese zusätzlichen Ausgaben nicht zu stemmen.…
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Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen?

Das idyllisch gelegene FKK-Luftbad Dölzschen wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das FKK-Luftbad Dölzschen über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich. Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das FKK-Luftbad Dölzschen über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch jetzt hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an …
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Dresden als Smart City?

Smart aber planlos. Was verbirgt sich hinter der sogenannten "Smart-City-Strategie" der Stadt Dresden? Die Vision einer smarten Stadt, die ihren Idealzustand durch automatisierte, intelligente Prozesse erreicht und damit "effizienter, technologisch fortschrittlicher, gesünder, grüner und sozial inklusiver" wird, ist verlockend. Eben dies wird auch in der über 50 Seiten starken Verwaltungsvorlage zur „Smart-City-Strategie“ beworben. Bei näherer Befassung stellt sich jedoch heraus, dass es sich nicht um eine umfassende Strategie, sondern um neun einzelne …
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Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzende

Es ist beschlossen! Freier Eintritt für Dresden-Pass Nutzerinnen und Nutzer in den Kultureinrichtungen der Stadt. Die von der Linken Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch dazu erstellte Vorlage wurde im Stadtrat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrheitlich angenommen. Ca. 21.000 Menschen in der Landeshauptstadt nutzen den Dresden-Pass. Es wurde jedoch festgestellt, dass nur vergleichsweise wenige von diesen Bürgerinnen und Bürgern die ermäßigten Angebote der kommunalen Kultureinrichtungen nutzen. Um diese Hemmschwelle zu …
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Unterstützung für die, die sie benötigen

Der Dresden-Pass unterstützt Menschen mit geringerem Einkommen. Mit dem Pass kann man z.B. im Rahmen des Sozialtickets vergünstigt Bahn fahren, einige öffentliche Dienstleistungen kostenfrei nutzen und Kinder können ermäßigt zu Ferienfahrten. Das Ganze ist in einer Richtlinie erfasst, die nun geändert wurde. Worum geht es bei der Änderung der Richtlinie? Die Beantragung des Dresden-Pass soll zukünftig digital möglich sein. Ebenso sollen z.B. Rentnerinnen und Rentner den Antrag nicht mehr jährlich stellen müssen. Nicht zuletzt sollen …
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Bereits über 1.300 Unterschriften für Erhalt des Elbamare

Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer und der Landeshauptstadt Dresden läuft 2025 aus. Dem Vernehmen nach liegt zwar ein Kaufangebot des Eigentümers vor. Nach Informationen der städtischen Dresdner Bäder GmbH werden jedoch alle Varianten geprüft. Genau das bereitet vielen Menschen im Dresdner Westen und darüber hinaus Sorgen, da eine Variante auch die Schließung sein kann. Vor dem Hintergrund haben nun Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine …
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Interfraktioneller Antrag: Mehr Gemeinschaftsschulen für Dresden!

Dresden braucht mehr Gemeinschaftsschulen! Der Wunsch vieler Dresdner Eltern nach längerem gemeinsamen Lernen für ihre Kinder kam deutlich in den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2023/24 zum Ausdruck. Es besteht offensichtlich ein Bedarf nach mehr Plätzen an Gemeinschaftsschulen. Auch vom Kreiselternrat wird das so gesehen. Dieser fordert sechs weitere Gemeinschaftsschulen für Dresden in den nächsten Jahren. Neue Schulstandorte sind unter der Berücksichtigung der zu erwartenden Schülerzahlen eher unwahrscheinlich. Aber …
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Alle oder keiner! Gleiches Recht für alle

Der Stadtrat hat entschieden, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt das Deutschlandticket als Jobticket zur Verfügung gestellt wird. Auch die Stadträte, die eine Monatskarte für ihre Arbeit in Dresden zur Verfügung gestellt bekommen, profitieren von der Regelung und können somit in der Stadtratssommerpause deutschlandweit unterwegs sein. Bemerkenswert: Um sicherzugehen, dass unter anderem für sie das Deutschlandticket rechtzeitig zu Ferienbeginn nutzbar ist, wurde der Beratungslauf der entsprechenden Vorlage verkürzt – auf eine …
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