Weg frei für Soziale Projekte und Strukturstärkung

In der gestrigen Sozialausschusssitzung wurde einstimmig beschlossen, weitere soziale Projekte zu finanzieren. Möglich war das, da bereits im November beim Beschluss über die Förderung von Angeboten freier Träger der Wohlfahrtspflege (V0576/20) ein von LINKEN, GRÜNEN und SPD eingebrachter Beschlusspunkt aufgenommen wurde. Dieser stellte sicher, dass für den Fall, dass im Haushalt mehr Gelder für den Bereich Soziales bereit gestellt werden können als es der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters vorsah, diese umgehend an Träger weiterzureichen sind. Schon Ende des vergangenen Jahres zeichnete sich ab, dass die Corona-Krise insbesondere im Sozialbereich zu Mehrbedarfen führen wird. Angesichts der damals angespannten Haushaltssituation war jedoch noch nicht absehbar, ob es gelingen würde, bei den Haushaltsverhandlungen hierfür mehr Geld hinein zu verhandeln.

Da das gelang und im Haushalt zusätzlich je 300.000 Euro für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung stehen, war es nun möglich, weitere Träger aufzunehmen bzw. bestehende soziale Vorhaben finanziell besser auszustatten. So ist nun die Kulturloge mit ihren Angeboten für Menschen mit wenig Geld in die Förderung aufgenommen worden. Weiterhin gibt es mehr Personal für die Sozial- und Pflegeberatung, den Freizeitclub für Menschen mit Behinderungen und für Arbeitsförderungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose, die Straßenzeitung DROBS und anderes mehr (vollständige Liste siehe Anhang).

Dazu äußert Pia Barkow (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Soziales und Wohnen:
Ich bin sehr froh, dass wir jetzt mehr Geld zur Verfügung haben, um Menschen in der Stadt zu unterstützen. Die Liste der Projekte zeigt, dass eine ganze Bandbreite von Trägern und damit Menschen davon profitieren werden. Es ist nun gelungen, die Straßensozialarbeit auszubauen, die Kulturloge zu fördern und weitere wichtige Vorhaben finanziell zu sichern. Der einstimmige Beschluss ist ein gutes Signal.

V086221 Untersetzung Bedarfe in 2021 und 2022PDF-Datei (89,4 KB)