Die neue Zeitung der Stadtratsfraktion »VORNE LINKS« ist fertig und steht für euch als PDF zum Download bereit
VORNE LINKS Januar 2023PDF-Datei (1,51 MB)
Die neue Zeitung der Stadtratsfraktion »VORNE LINKS« ist fertig und steht für euch als PDF zum Download bereit
VORNE LINKS November/Dezember 2022PDF-Datei (1,23 MB)
Wegen Inflation: LINKE will mehr Leistungen für werdende Eltern / Antragsinitiative gestartet
Wenn Nachwuchs unterwegs ist, bedeutet das für die Eltern, dass eine Reihe von Anschaffungen gemacht werden müssen. Umstandskleidung, Babybett, Strampler und Wickeltisch werden gebraucht und müssen bezahlt werden. Dazu regelt das Sozialgesetzbuch, dass Menschen, die diese zusätzlichen Ausgaben nicht aus ihrem monatlichen Budget bezahlen können, eine Einmalzahlung für die Erstausstattung vom Jobcenter erhalten. Das Verfahren ist in der Dienstanweisung der …
weiterlesen "Mehr Leistungen für werdende Eltern"
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Oberbürgermeister bricht Wahlversprechen / Klientelpolitik statt versprochener Unterstützung
Nach dem Brand im Umfeld des Technoclubs Sektor im Industriegelände überschlug sich die Politik mit Hilfszusagen – darunter auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Fünf Monate nach dem Brand ist die Bilanz verheerend. Gerade die Einlassungen des Stadtsprechers vom Wochenende sorgen für Kritik im Kulturbereich: die Verwaltung ist finanziell noch überhaupt nicht tätig geworden und schlägt nun vor, sich aus Haushaltsmitteln für Kultur-und …
weiterlesen "5 Monate nach Sektor-Brand: keine Hilfe"
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Zum Haushaltsentwurf 2023/2024 der Stadt Dresden
Am nächsten Montag wird der Oberbürgermeister in einer Sondersitzung des Finanzausschusses seinen Änderungsantrag zu seiner Haushaltsvorlage einbringen. Damit wird die letzte Runde der Haushaltsdiskussion im Stadtrat eröffnet.
Dazu erklärt Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss:
„DIE LINKE. Fraktion im Dresdner Stadtrat wird um ihre Prioritäten bei dieser Haushaltsdiskussion kämpfen. Dazu gehört zuallererst, Leistungskürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu verhindern. Die …
weiterlesen "Linke Prioritäten bei der Haushaltsdiskussion"
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LINKE bringt Eilantrag ein!
Gerade haben sich die Ministerpräsident:innen der Länder mit dem Bund auf die Einführung eines 49-Euro-Tickets geeinigt, da drohen vom Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Tariferhöhungen für 2023. Das passt offenkundig nicht zusammen.
Zum Hintergrund: Anfang Dezember kommt die Hauptversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) zusammen, um Tarifanpassungen für das Jahr 2023 zu beschließen. Das Wort „Anpassungen“ ist ein leicht zu durchschauender Euphemismus für …
weiterlesen "Herr Hilbert, ziehen Sie die Notbremse! Keine Preiserhöhung im ÖPNV!"
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LINKE und SPD begrüßen die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption für die Neustadt
In seiner letzten Sitzung am 7. Oktober hat der Stadtrat dem interfraktionellen Antrag von SPD und DIE LINKE für die Fortschreibung der „Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt“ zugestimmt. Magnus Hecht, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE und Dr. Christian Demuth, SPD-Stadtbezirksbeirat in der Neustadt begrüßen den Beschluss als Initiatoren des Antrages als wichtigen Schritt für die Neustadt.
"Der Beschluss für die…
weiterlesen "»Der nächste Meilenstein für die Weiterentwicklung der Neustadt«"
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Barkow: "Die soziale Infrastruktur ist in Gefahr!"
In der Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag wurde der Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Hilbert in 2. Lesung diskutiert. Der erste Eindruck hat sich noch einmal verstärkt: Die soziale Infrastruktur in Dresden ist ernsthaft in Gefahr. Zusätzliche Angebote, die in den letzten Jahren durch den Stadtrat auf den Weg gebracht wurden, sind finanziell weitestgehend nicht untersetzt. Das würde bedeuten, dass Angebote der Beratung, Unterstützung, Vermittlung und Begegnung reduziert, …
weiterlesen "Hilbert riskiert Kollaps der sozialen Infrastruktur!"
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