Ausschüsse und Themenfelder

Eigener Fahrradstellplatz vorm Haus?

Einen eigenen Stellplatz für dein Fahrzeug? Und das auch noch kostenfrei? Für die Radlerinnen und Radler in der Neustadt gibt es da eine Lösung und die heißt: Fahrradbügel. Bereits seit 2016 besteht in der Landeshauptstadt Dresden nach dem sogenannten „Leipziger Modell“ die Möglichkeit, auf Initiative von Vermietern, Gewerbetreibenden und anderen eine fest eingebaute Fahrradabstellanlage (bestehend aus mindestens einem Fahrradbügel) im öffentlichen Verkehrsraum zu beantragen. Ist der Standort zulässig, schließt das Straßen- und Tiefbauamt …
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Ehrung für Dixie Dörner

Am 19. Januar 2022 starb der berühmte Fußballspieler. Bereits im Februar 2022 hatte DIE LINKE einen Antrag zur "Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner" an den Stadtrat gestellt. Mit ihr taten das noch weitere Fraktionen. Jetzt - nach anderthalb Jahren - hat die Stadtverwaltung aus dem in den Ausschüssen ausgehandelten Kompromiss eine Vorlage erarbeitet. "Endlich", möchte man ausrufen, schließlich habe, so André Schollbach, "der Tod von Dixie Dörner viele Menschen, weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus, bewegt. Er gehörte …
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Straßenmusik: Lärmgrenze nicht haltbar

Im Februar 2023 flatterte ein Schreiben der Landesdirektion der Stadtverwaltung auf den Tisch. Gegenstand des Schreibens: Die Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst). Konkret ging es vor allem um die Regelung, dass Straßenmusiker eine Lärmgrenze von 80 dB(A) einzuhalten hätten und extra dafür sollte eine „mobile Eingreiftruppe“ zur Überprüfung der Einhaltung dieses Grenzwertes gebildet werden. Was folgt ist eine Fundamentalkritik. Es fehlt schlicht an der gesetzlichen…
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OB feierte im Rathaus für fast 190.000 Euro

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro. Das hat jetzt eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben. Am 02. September 2022 feierte Hilbert in den Abend- und Nachtstunden seine Party im Dresdner Rathaus. Während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das Luftbad Dölzschen ist in Gefahr; Kinder- und Jugendsportprojekte werden wegen Haushaltssperre …
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Dixieland-Festival in Schwierigkeiten

Am heutigen Tag kündigten die Organisatoren des Dixieland-Festivals, die Sächsische Festivalvereinigung, den Wegfall aller Gratiskonzerte des beliebten Festivals im nächsten Jahr an. Jazz-Meile und Dixie-Parade stehen zur Disposition. Die Streichung dieses wichtigen Bestandteils des Musikfestes reiht sich ein in eine Reihe vieler weggefallener Feste, wie etwa des Hechtfestes, des Elbhangfestes oder der Bunten Republik Neustadt in ihrer alten Form. In ihrem Antrag „Dresdner Straßen- und Stadtteilfeste erhalten“ hatte DIE LINKE bereits Mitte Mai…
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Mehr als 2.000 Unterschriften für den Erhalt des Elbamare

Zukunft des Schwimmbads im Petitionsausschuss Die Zukunft des Schwimmbads Elbamare in Dresden-Gorbitz ist ungewiss. Noch sind alle Varianten für die Zeit nach dem Auslaufen des Mietvertrages auf dem Tisch – das beinhaltet auch eine mögliche Schließung des Bades. Vor diesem Hintergrund haben Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eine Petition [https://gleft.de/5jM] gestartet, die den Erhalt des Elbamare als Schwimmbad zum Ziel hat. Aktive Unterstützung kommt von der LINKEN. So sammelten Stadträtin Katharina Hanser und …
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Gemeinsam lernen in kleineren Klassen

Schulnetze sorgfältig planen Alle fünf Jahre überprüft und aktualisiert die Stadt Dresden die mittel- und langfristige Entwicklung ihrer Schulinfrastruktur. Die Öffentlichkeit sollte diesmal frühzeitig beteiligt werden. Vom 25.04.2023 bis zum 21.05.2023 fanden daher erstmalig fünf Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Pläne statt. Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter der Schulen, der Kreiseltern- und Stadtschülerräte, des Landesamtes für Schule und Bildung, der Stadtverwaltung und der Stadtbezirke sowie die Stadträte aus dem …
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Ein Hochhausleitbild für die Stadt

Passen Hochhäuser in die Dresdner Innenstadt? Ja und nein. Immer wieder gerieten die Planungen von Hochhäusern in der Vergangenheit in die Kritik, mit der Folge, dass Projekte geändert oder verworfen werden mussten. So wurde das geplante Hochhaus am Lennéplatz verkleinert und vom Großen Garten abgerückt, um eine bauliche Störung von Blüherpark, Bürgerwiese und Großem Garten zu verhindern. Dem neuen Verwaltungsbau am Georgplatz musste der Hochhauszahn gezogen werden, weil er sonst in der Stadtsilhouette die Frauenkirche verdeckt hätte. Um den Bau …
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