André Schollbach

LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: »Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte«

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 …
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Zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude

Der Fortbestand des Stauseebades Cossebaude ist in Gefahr. Das Unternehmen Vattenfall, Betreiber des Pumpspeicherwerks Niederwartha beabsichtigt dessen Stilllegung – das Pumpspeicherwerk hat seine Nutzungsdauer inzwischen weit überschritten. Die DREWAG geht von Sanierungskosten in Höhe von mindestens 90 Millionen Euro aus und strebt daher eine Übernahme und Betreibung der Anlagen nicht an. Doch mit der Stilllegung des Pumpspeicherwerks drohen für das Stauseebad gravierende Konsequenzen. Auf Anfrage (AF0424/20; siehe Anhang) des …
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Teuerste Elbebrücke Deutschlands ist seit Jahren ein Schwarzbau / Nach wie vor kein rechtmäßiger Planfeststellungsbeschluss in Sicht

Vor sieben Jahren, nämlich am 24. August 2013, wurde die umstrittene Waldschlößchenbrücke in Dresden offiziell eröffnet. Sie kostete bislang über 180 Mio. Euro (Antwort auf Anfrage AF2659/18) und ist damit die teuerste Elbebrücke Deutschlands. Die Stadtverwaltung geht über die genannte Summe hinaus von erheblichen zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe aus (Antwort auf Anfrage AF2666/18). Drei Jahre nach der offiziellen Eröffnung der …
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LINKE fordert lückenlose Aufarbeitung und Bericht des Oberbürgermeisters zum Versammlungsgeschehen rund um PEGIDA am vergangenen Montag

Nach den Ereignissen rund um die Versammlung von PEGIDA am vergangenen Montag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat eine lückenlose Aufarbeitung des Geschehens sowie einen ausführlichen Bericht von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) in der kommenden Sitzung des Dresdner Stadtrates ein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: „Bei Anmeldern, Teilnehmern und Beobachtern von …
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Postkartenaktion gegen Geschäftspraktiken der Vonovia

Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über die Geschäftspraktiken des Wohnungskonzerns Vonovia – auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter kritisiert. Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine Postkartenaktion gegen das Geschäftsgebaren der Vonovia gestartet. Unter dem Motto „Vonovia kontrollieren. Mieter schützen. Jetzt aktiv werden!“ will die Fraktion …
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Offener Brief an Oberbürgermeister Hilbert: Maßnahmen von Bund und Land werden durch Stadtspitze konterkariert

Hier der offene Brief unseres Fraktionsvorsitzenden André Schollbach sowie der Vorsitzenden des Stadtverbandes Anne Holowenko und Jens Matthis an den Oberbürgermeister Dirk Hilbert: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gestatten Sie, dass wir uns als Vertreter*innen der LINKEN in der Stadt Dresden mit diesem offenen Brief an Sie wenden. Unmittelbarer Anlass ist die bevorstehende Haushalts- und Finanzklausur mit den Beigeordneten sowie den Fraktionsvorsitzenden des …
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LINKE im Stadtrat hat neuen Fraktionsvorstand gewählt

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat auf ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung am 27. Mai 2020 den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nicht erneut kandidiert hatten – wie in der Fraktion bereits angekündigt – die langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Margot Gaitzsch und das langjährige Mitglied des Fraktionsvorstandes Tilo Kießling. Fraktionsvorsitzender André Schollbach dankte beiden Ratsmitgliedern herzlich für ihr engagiertes Wirken im Fraktionsvorstand. André Schollbach erneut zum …
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LINKEN-Antrag für Begrenzung von Wohnungsmieten hat Aussicht auf Mehrheit im Stadtrat

Die Entwicklung des Wohnungsmarktes bewegt viele Menschen. Vor einigen Wochen demonstrierten deutschlandweit zehntausende Mieterinnen und Mieter für bezahlbare Mieten. Die Fraktion DIE LINKE hat kürzlich eine weitere Initiative zur Sicherung der Bezahlbarkeit des Wohnens in Dresden gestartet und den Antrag „Mietpreise kappen! Neue Kappungsgrenzenverordnung für die Landeshauptstadt Dresden in Kraft setzen!“ gestellt. Dieses wohnungspolitische Instrument dient der Begrenzung der Wohnungsmieten in …
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