Pressemitteilungen

Ski-Weltcup trotz dramatischer Corona-Lage?

Mitten in dramatischer Corona-Lage: Weihnachtsmärkte abgesagt, aber: Ski-Weltcup am Dresdner Elbufer findet statt / Schollbach: "Diesen Irrsinn versteht kein Mensch" Die Corona-Lage ist dramatisch. Immer neue traurige Rekorde werden erreicht. Die Krankenhäuser sind überlastet. Patientinnen und Patienten müssen ausgeflogen werden. Die Weihnachtsmärkte sind abgesagt. Silvester-Feuerwerke sollen verboten werden. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden immer weiter verschärft. Nahezu täglich richten Politikerinnen und Politiker …
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Matthis zur Erhöhung der Fahrpreise: »Verkehrs- und finanzpolitische Dummheit«

Zu der heute in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe getroffenen Entscheidung zur Erhöhung der Fahrpreise ab dem 01.04.2022 erklärt Verbandsrat Jens Matthis (DIE LINKE): "Nachdem es im Stadtrat weder für ein Ja zu den Tariferhöhungen noch zu einem Nein eine Mehrheit gegeben hat, haben der Oberbürgermeister und die Verbandsräte von CDU, SPD und Grüne der Erhöhung zugestimmt und damit den höheren Ticketpreisen zur Mehrheit verholfen. Die Erhöhung insbesondere der Abokarten in einer …
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Reaktivierung des Impfzentrums in Dresden

Am morgigen Mittwoch, dem 01. Dezember 2021, wird das Impfzentrum in der Messe Dresden reaktiviert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: "Die Schließung des Impfzentrums war eine gravierende und folgenschwere Fehlentscheidung der Sächsischen Staatsregierung. Die Impfkampagne wurde durch diesen Dilettantismus verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen hat einmal mehr Schaden genommen. Die Reaktivierung des Impfzentrums in der Dresdner Messe ist dringend notwendig. Es …
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Eilantrag an Stadtrat: DIE LINKE will Impftaxis in Dresden reaktivieren

Im Frühjahr wurden für Menschen mit Hauptwohnsitz in Dresden, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, "Impftaxis" bereitgestellt, damit diese unkompliziert und ungefährdet zum Impftermin mit der Corona-Schutzimpfung und wieder zurück an ihren Wohnort gelangen können. Für die Fahrt im "Impftaxi" fiel ein Eigenanteil von 10 Euro pro Fahrt an. Nun soll das Impfzentrum Dresden in der Dresdner Messe voraussichtlich am 01. Dezember 2021 wieder in Betrieb gehen. Die Fraktion DIE LINKE schlägt daher in einem Eilantrag an …
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Verwaltung unter liberaler Verantwortung zu träge, um Fördermittel für den Fernsehturm zu sichern

Im alten Ägypten ließen die Pharaonen Pyramiden bauen, um sich Denkmäler über den eigenen politischen Tod hinweg zu setzen, in Dresden planen die Kommunalpolitiker Türme. Frau Stadträtin Sturm (SPD) gründete ein Wohltätigkeitskomitee für den Wolfshügelturm, Herr Genschmar (FB) einen Ausschank am Lugturm, die AfD bedauert sicherlich, dass alle Bismarcktürme in Dresden und Umgebung schon revitalisiert wurden und Herr Zastrow (FDP) hält es mit der Hofewiese, allerdings nur mit …
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Verkehrs- und klimapolitische Geisterfahrt

Matthis zu Äußerungen der CDU zur Zukunft der DVB Der Fraktionsvorsitzende der CDU Peter Krüger und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Veit Böhm haben sich heute in der DNN zur zukünftigen Finanzierung der Dresdner Verkehrsbetriebe und zu den geplanten Fahrpreiserhöhungen im Verkehrsverbund Oberelbe geäußert. Dabei wollte Veit Böhm eine Angebotseinschränkung nicht ausschließen. Peter Krüger äußerte unter anderem : „Wir können in Dresden kein Schlaraffenland bei den Fahrpreisen aufrecht erhalten“. Dazu …
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Vorrang für Bus und Bahn

LINKE bringt Antrag zur Beschleunigung des ÖPNV ein Die Sachverständigenanhörung zur finanziellen Zukunft der DVB in den drei zuständigen Stadtratsausschüssen hat eindrucksvoll verdeutlicht, dass angesichts vieler kostensteigernder Faktoren (u.a. Energie- und Beschaffungskosten) die einzige relevante Möglichkeit der Kostensenkung in der DVB derzeit in der Beschleunigung des Verkehrs liegt. Dadurch wird die DVB nicht nur für die Fahrgäste attraktiver, sie kann dadurch auch bei gleichbleibenden Taktzeiten viele Fahrzeuge im Umlauf sparen, was in nahezu allen …
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Mehreinnahmen nutzen, Kita-Gebührenerhöhung stoppen!

Kießling zu aktueller Steuerschätzung Gestern wurden die Ergebnisse der 161. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" veröffentlicht. Danach nehmen die Kommunen in den von der Schätzung erfassten Jahren 2021 bis 2025 insgesamt 27,6 Milliarden Euro mehr an Steuern ein als noch im Mai 2021 geschätzt wurde. Auch wenn die regionale Steuerschätzung auf Landesebene noch aussteht, kann auch für Dresden eine Steigerung der eigenen Steuereinnahmen erwartet werden. Dazu erklärt LINKEN-Haushaltsexperte Tilo Kießling, …
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