Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat

Mobilität für ALLE: Nutzung des Sozialtickets übertrifft alle Erwartungen

In der am Montag stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen steht eine Vorlage aus dem Bereich von Sozialbürgermeisterin Dr. Kris Kaufmann (DIE LINKE) auf der Tagesordnung, die eine Erhöhung der finanziellen Mittel für das Sozialticket vorsieht. Hintergrund ist der hohe Zuspruch, den das Sozialticket durch Leistungsberechtigte erfährt. Während im Rahmen der ursprünglichen Planung von 12.735 inanspruchnehmenden Personen im Jahresdurchschnitt 2018 ausgegangen wurde, haben schon im Mai 2018 15.256 Personen…
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Ski-Weltcup: Umleitung des Elberadwegs gefährlich und nicht verkehrssicher

Bereits im vergangenen Jahr war es infolge des Ski-Weltcups zur Sperrung des vielgenutzten Elberadwegs und zur kritisierten Umleitung für RadfahrerInnen gekommen. In Voraussicht hatte der Stadtrat deshalb für 2019 einige Forderungen für eine verkehrssichere Umleitung für RadfahrerInnen während dieses Events aufgestellt, die leider weder vom Veranstalter noch von der Verwaltung berücksichtigt worden sind. Die Umleitung führt gerade an Engstellen auf Neustädter Seite zu gefährlichen und verkehrswidrigen …
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Gestern im Stadtentwicklungsausschuss: CDU begräbt aus Trotz Altstadt-Großprojekt »Promenadenring«

Seit zwei Jahrzehnten wird die Idee verfolgt, um die gesamte Altstadt einen Promenadenring entlang der früheren Festungsmauern zu legen. In den letzten Jahren nahm diese Idee nach und nach Gestalt an. Ziel ist seit jeher eine deutliche Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt: Mit viel Grün, Wasser, großen Bäumen und Sitzbänken soll auf einem großzügigen Boulevard flaniert werden. Gleichzeitig soll der breite Grünstreifen des Promenadenrings einen wichtigen Beitrag zur …
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LINKE, Grüne und SPD wollen zusätzlich 13 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen investieren / Antrag gestellt

Bei weiter wachsenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Menschen und Familien mit kleinen sowie mittleren Einkommen finden immer schwerer bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Damit bezahlbare Mietpreise gewährleistet werden können, ist eine aktive städtische Wohnungspolitik erforderlich. Hierzu bedarf es insbesondere auch der kontinuierlichen Umsetzung von Vorhaben des sozialen Wohnungsbaus. Derzeit realisiert die von …
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Ermutigend: Mehrheit für millionenschwere Förderung und Sicherung sozialer Projekte

Da mit den veränderten Mehrheitsverhältnissen die Änderungsvorschläge der rot-grün-roten Kooperation im Stadtrat keine Zustimmung fanden, ist nun die Finanzierung einiger wichtiger und sinnvoller Vorhaben und Projekte vor allem in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe, Kultur und Gleichstellung ungeklärt. Die Förderungen des letzten Haushaltes sind ausgelaufen und ohne zusätzliche Mittel müssten die Projekte mit einem Finanzvolumen von drei Millionen Euro in 2019 und 4,3 Millionen Euro in 2020 …
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Förderung des Projektes »MUSAIK« auch für 2019 sichergestellt

Wie aus einer Antwort auf eine mündliche Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 13. Dezember 2018 hervorgeht, wird der Verein "Musaik - Grenzenlos musizieren e.V." auch 2019 eine Förderung durch die Landeshauptstadt Dresden erhalten. Zuletzt war dies problematisch, da eine Förderung im Rahmen der Kulturförderung abgelehnt worden war. Dazu erklärt Stadträtin Kerstin Wagner:　 „Das Projekt MUSAIK mit einer breiten Anerkennung und großer Reichweite soll die Unterstützung der Stadt erhalten. Die verwaltungsinternen …
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Ski-Weltcup droht erneut zu Gängel-Umleitung des Elberadweges zu führen

Wie eine Anfrage des Stadtrates Norbert Engemaier (Fraktion DIE LINKE) ergab, ist ein zentraler Punkt des Stadtratsbeschlusses zur Durchführung des Ski-Weltcups noch immer nicht erfüllt. So sollte der Oberbürgermeister in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter eine leistungsfähige und sichere Lösung zur Umleitung des Radverkehrs erarbeiten und schließlich auch umsetzen. Dazu erklärt Stadtrat Norbert Engemaier: “Die Fraktion DIE LINKE lehnte den Ski-Weltcup ab, da zum einen die tonnenweise Produktion und …
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GRÜNE, CDU und SPD bringen die Schwimmhalle Klotzsche wieder zum Wackeln

Am letzten Donnerstag wurde im Stadtrat die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Zukunft Dresden 2025+" beschlossen, einem umfangreichen Konzept, das aufgrund langfristiger Analysen gesamtstädtische Entwicklungen beobachten und steuern soll. Dem Beschluss wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU ein grüner Änderungsantrag beigefügt, der unter anderem zum Inhalt hatte, den Neubau einer Schwimmhalle für die Neustadt und Pieschen auf der Harkortstraße zu prüfen. In den beratenden …
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