Ausschüsse und Themenfelder

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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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LINKE stellt Antrag für Erhalt der »Robotron-Kantine« und deren Überführung in städtisches Eigentum

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag (siehe Anlage) für den Erhalt der Robotron-Kantine und deren Überführung in städtisches Eigentum an den Stadtrat gestellt. Damit soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, unverzüglich in Verhandlungen zum Erwerb der „Robotron-Kantine“ einzutreten. Die Fraktion will so den Abriss dieses Gebäudes der Ostmoderne verhindern. Weiterhin soll ein „Runder Tisch“ zur künftigen Nutzung des Gebäudes als innerstädtischer Kultur-, …
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Sozial gerecht, nachhaltig, demokratisch – Rot-Grün-Rot stellt gemeinsame Eckdaten für Haushaltsveränderungen vor

Heute stellen die Fraktionen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit die Eckwerte ihres Änderungsvorschlages zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2019/2020 im Finanzausschuss vor. Auf rund 36 Millionen Euro pro Haushaltsjahr belaufen sich die Veränderungen, die unter anderem auf die Stärkung der Stadtbezirksbeiräte, den Ankauf von Flächen für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung sowie im Sportbereich, die Sicherung des Sozialtickets für …
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Kesselsdorfer Straße – der Weg stimmt, Ziel ist erreicht

Der Bauausschuss ist am Mittwoch einem der wesentlichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger und des Stadtbezirksbeirats gefolgt und hat sich für einen Boulevardcharakter der Kesselsdorfer Straße zwischen Zentralhaltestelle und Wernerstraße ausgesprochen (Planfall 3). Hierzu erklärt Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der Fraktion DIE LINKE: "Ich bin unendlich froh, dass sich das konstruktive Bürgerengagement an der Kesselsdorfer Straße ausgezahlt hat. Einmischen lohnt sich! Große Teile der …
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Schollbach: »Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne«

Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Es wäre wunderbar, wenn er aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. 75 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner sprechen sich dafür aus, den Fernsehturm wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Daraus ergibt sich ein Auftrag für …
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Stadtrat spricht sich auf Antrag von Rot-Grün-Rot mit großer Mehrheit für Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden aus

Der Dresdner Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Abend mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür einzusetzen, „dass die Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum …
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Heimlichtuerei und Intransparenz bei OB Hilberts Wirtschaftsförderung – BOSCH-Ansiedlung in Gefahr?

Nachdem Ende letzter Woche bekannt wurde, dass durch einen Widerspruch eines Anliegers die Ansiedlung des bereits im Bau befindlichen BOSCH-Werkes im Dresdner Norden möglicherweise gefährdet ist, hat Oberbürgermeister Hilbert eilends eine Nachladung für die am Donnerstag tagende Stadtratssitzung organisiert. Gewissermaßen im Eilverfahren soll ein neuer Bebauungsplan inklusive Veränderungssperre für das Gebiet durchgepeitscht werden, um in Hinblick auf eine mögliche erfolgreiche …
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Auf Antrag der LINKEN: Aktuelle Stunde zum sozialen Wohnungsbau am Donnerstag im Stadtrat

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE findet am Donnerstag im Dresdner Stadtrat eine Aktuellen Stunde zum Thema „Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen“ statt. Die Fraktion DIE LINKE hat folgende Schwerpunkte für die Aktuelle Stunde benannt: - gegenwärtige Situation des Wohnungsmarktes in Dresden - Mietentwicklung in Dresden - Bevölkerungsentwicklung in Dresden - Bedarf und Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der …
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