Stadträt:innen
Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter kritisiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte daher bereits zu Beginn dieses Jahres einen Antrag „Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter schützen“ an den Stadtrat gestellt, der im …
weiterlesen "Angesichts OB Hilberts Behäbigkeit: LINKE macht Druck beim Kampf gegen die Geschäftspraktiken der Vonovia"
weiterlesen "Angesichts OB Hilberts Behäbigkeit: LINKE macht Druck beim Kampf gegen die Geschäftspraktiken der Vonovia"
Die Grüne-Fraktion im Stadtrat reichte kürzlich einen Antrag ein, wonach zwei Gewerbegrundstücke in der Äußeren Neustadt zu Wohnbauflächen umgewandelt und mit mehrgeschossigem Wohnungsbau bebaut werden sollen. Dabei handelt es sich um das Grundstück der "Dental-Kosmetik" (Putzi) an der Katharinenstraße und eine Fläche hinter der Alten Hauptpost an der Königsbrücker Straße.
Jacqueline Muth, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied in den Ausschüssen für …
weiterlesen "Behutsame Stadtteilentwicklung statt Super-Verdichtung und hochpreisiger Eigentumswohnungen in der Äußeren Neustadt"
weiterlesen "Behutsame Stadtteilentwicklung statt Super-Verdichtung und hochpreisiger Eigentumswohnungen in der Äußeren Neustadt"
Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
"Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Deshalb freue ich mich über die aktuellen positiven Signale. Es wäre wunderbar, wenn dieses tolle Bauwerk tatsächlich aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. Es liegt aber noch eine Menge Arbeit vor uns."
Die Fraktion DIE LINKE hat die Durchführung einer Sondersitzung des Dresdner Stadtrates beantragt. Oberbürgermeister Hilbert (FDP) ist nun verpflichtet, den Stadtrat unverzüglich einzuberufen. Gemäß § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO ist der Gemeinderat unverzüglich einzuberufen, wenn dies von einem Fünftel der Gemeinderäte unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt wird. Mit 16 Stadträtinnen und Stadträten erfüllt die Fraktion DIE LINKE diese Voraussetzung.
Als wesentliche Themen der Sondersitzung des Stadtrates hat die …
weiterlesen "DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Dresdner Stadtrates"
weiterlesen "DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Dresdner Stadtrates"
Auf Antrag (A0293/17) von Linken, Grünen und SPD beauftragte der Stadtrat vor zwei Jahren den Oberbürgermeister damit, einen Alternativstandort für das Unternehmen „Globus“ zu suchen. Der „Alte Leipziger Bahnhof“ soll nach dem Willen von Rot-Grün-Rot nicht mit einem großflächigen Supermarkt bebaut werden, weil dieser Standort bei einer derartigen Nutzung mit nicht unerheblichen Problemen verbunden wäre.
Stattdessen soll diese Fläche als Standort für den …
weiterlesen "Hoffnung für sozialen Wohnungsbau am Alten Leipziger Bahnhof: Fortschritte bei Suche nach Alternativstandort für Globus"
weiterlesen "Hoffnung für sozialen Wohnungsbau am Alten Leipziger Bahnhof: Fortschritte bei Suche nach Alternativstandort für Globus"
Die Diskussion um eine bundesweite Impfpflicht in Folge stagnierender und sogar zurückgehender Impfzahlen wird intensiv geführt. Durch Fakenews und den Missbrauch sozialer Medien wird eine Impfskepsis propagiert, die bei einigen in Impfverweigerung übergeht. Damit steigt die Gefahr, dass durch absichtlich ungeimpfte Kinder hochansteckende und gefährliche Krankheiten auf Dritte übertragen werden.
Vollkommen unklar für die Öffentlichkeit ist allerdings bisher die konkrete …
weiterlesen "Verwaltung muss Risiko durch ungeimpfte Kinder in Kitas beleuchten und Handlungsmöglichkeiten herausarbeiten"
weiterlesen "Verwaltung muss Risiko durch ungeimpfte Kinder in Kitas beleuchten und Handlungsmöglichkeiten herausarbeiten"
Die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH gehört zu den bedeutenden Unternehmen mit Sitz in Ostdeutschland. Die Gesellschaft versorgt Menschen und Wirtschaft mit Strom, Gas, Fernwärme und Trinkwasser. In eigenen umweltfreundlichen Anlagen wird der Großteil des Stroms, der Wärme und des Trinkwassers selbst erzeugt.
Im Jahr 2017 erwirtschaftete die DREWAG Umsatzerlöse in Höhe von 1.145 Mio. Euro, erzielte ein Jahresergebnis von 80 Mio. Euro und …
weiterlesen "LINKE will vollständige Rekommunalisierung der DREWAG / Anfragen ergeben: Bislang rund 125 Mio. Euro aus DREWAG-Gewinnen nach München abgeflossen"
weiterlesen "LINKE will vollständige Rekommunalisierung der DREWAG / Anfragen ergeben: Bislang rund 125 Mio. Euro aus DREWAG-Gewinnen nach München abgeflossen"
Die Stadt Dresden und der Freistaat Sachsen geben jährlich rund 700.000 Euro an Steuergeldern für die Finanzierung des „Ski-Weltcups“ am Elbufer aus. Die Befürworter dieses Kunstschnee-Events von CDU, FDP und Teilen der Grünen führten zur Begründung der üppigen Förderung an, damit würde am Anfang des Jahres eine große Menge Touristen nach Dresden kommen.
Dieser Behauptung wollte LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach auf den Grund gehen. Wesentliches Kriterium für den Erfolg …
weiterlesen "Oberbürgermeister Hilbert verweigert Beantwortung von Anfragen zu »Ski-Weltcup« am Elbufer"
weiterlesen "Oberbürgermeister Hilbert verweigert Beantwortung von Anfragen zu »Ski-Weltcup« am Elbufer"