André Schollbach

LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach zum 8. Mai

Zum 75. Jahrestag der Befreiung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat André Schollbach: „Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus. Ich plädiere dafür, diesen Tag angesichts seiner Bedeutung bundesweit zum Gedenktag zu machen.“

Mit Selbstinszenierungsaktion: Oberbürgermeister Hilbert (FDP) verursacht größte Menschenansammlung seit Wochen

Am Wochenende hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) medienwirksam angekündigt, dass er 200.000 Mund-Nasen-Bedeckungen beschafft habe, deren Verteilung am heutigen Montag ab 11 Uhr an der Goldenen Pforte des Rathauses starten werde. Die vollmundige Ankündigung: „Jeder Dresdner, der keine eigene Möglichkeit sieht, sich eine Mund-Nasen-Abdeckung zu besorgen, wird eine Maske erhalten.“ Es kam, wie es kommen musste: Lange Schlangen rund um das Rathaus, ein riesiger …
weiterlesen

GRÜNE, CDU, LINKE und SPD wollen Stabilität und Verlässlichkeit in der Dresdner Stadtverwaltung

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, LINKE und SPD haben sich auf die zukünftige Ausgestaltung und Struktur der Geschäftsbereiche und die Vorschlagsrechte für die Wahl der Beigeordneten verständigt. Dresden ist eine wachsende und prosperierende Stadt, die sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt hat. Stabilität und Verlässlichkeit in den Strukturen der Verwaltung sind dafür wichtige Voraussetzungen. Gleichzeitig stellen neue Prioritäten die Arbeit der …
weiterlesen

Teilnahme von Oberbürgermeister Hilbert am SemperOpernball setzt falsches Signal

Trotz der skandalösen Auszeichnung des ägyptischen Staatspräsidenten mit dem St. Georgs Orden des SemperOpernballs und dem dadurch verursachten Schaden für das Ansehen der Landeshauptstadt Dresden wird Oberbürgermeister Dirk Hilbert an der rauschenden Ballnacht teilnehmen. Bereits in den vergangenen Jahren gab die Landeshauptstadt Dresden mehrere Tausend Euro an Steuergeldern aus der Stadtkasse für die teuren VIP-Ballkarten von OB Hilbert und dessen Gefolge aus. Dies wurde durch schriftliche Anfragen des …
weiterlesen

Urteil gefallen: Eilvorlage zu „Ski-Weltcup“ an Dresdner Elbwiesen war illegal / Oberbürgermeister Hilbert handelte rechtswidrig

Im Dezember 2016 wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) per Eilvorlage einen Grundsatzbeschluss des Dresdner Stadtrates zur jährlichen Durchführung des „Ski-Weltcups“ ab 2018 herbeiführen. Für dieses Event mit tonnenweise Kunstschnee an den Dresdner Elbwiesen wollte er im Schweinsgalopp 300.000 Euro an Steuergeldern aus der Stadtkasse bereitstellen lassen. Dazu missachtete er sogar die für den Stadtrat und dessen Ausschüsse geltende Frist von …
weiterlesen

Zum Vorhaben der CDU, weniger Sozialwohnungen zu bauen / Schollbach: »CDU betreibt das Geschäft der Immobilienhaie«

Jetzt hat die CDU angekündigt, die im Wohnkonzept von Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Kaufmann (DIE LINKE) enthaltene Sozialwohnungsquote für Wohnungsbauvorhaben von Investoren halbieren zu wollen, und zwar von 30 Prozent auf 15 Prozent. Damit würden bei derartigen Wohnungsbauvorhaben deutlich weniger Sozialwohnungen errichtet, als geplant. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, André Schollbach: „Die CDU betreibt das Geschäft der Immobilienhaie, die mit…
weiterlesen

Angesichts OB Hilberts Behäbigkeit: LINKE macht Druck beim Kampf gegen die Geschäftspraktiken der Vonovia

Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter kritisiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte daher bereits zu Beginn dieses Jahres einen Antrag „Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter schützen“ an den Stadtrat gestellt, der im …
weiterlesen

Schollbach zur Zukunft des Dresdner Fernsehturms

Zu den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Dresdner Fernsehturms erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach: "Der Fernsehturm ist ein großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne. Deshalb freue ich mich über die aktuellen positiven Signale. Es wäre wunderbar, wenn dieses tolle Bauwerk tatsächlich aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden könnte. Es liegt aber noch eine Menge Arbeit vor uns."