Alle Pressemitteilungen

LINKE startet Plakataktion gegen Geschäftsgebaren der Vonovia / Aktuelle Stunde im Stadtrat

Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert. Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine Plakataktion gegen das Geschäftsgebaren der Vonovia gestartet. Unter dem Motto „Vonovia …
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LINKE bringt Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt auf den Weg

Die LINKE-Fraktion hat heute einen Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt eingebracht. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, zu prüfen, wo in der Johannstadt dauerhaft ein Skaterpark errichtet werden kann. Weiterhin soll es beispielsweise eine Zukunftswerkstatt geben, um Jugendliche und ansässige Vereine in die Planungen mit einzubeziehen. Hintergrund: Bis zum 11. November 2018 gab es auf einer Brachfläche an der Trinitatiskirche einen Skaterpark mit …
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LINKE, Grüne und SPD beantragen Sondersitzung des Stadtrates zur Finanzierung von Sozial‑, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben

Am heutigen Tag haben die Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, um die Behandlung ihres Antrags zur Finanzierung von Sozial-, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben zu erreichen. Der Stadtrat muss nun gemäß § 36 Abs. 3 Satz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung unverzüglich durch den Oberbürgermeister einberufen werden. Rot-Grün-Rot will so erreichen, dass die monatelange Hängepartie für die betroffenen Träger in den Bereichen…
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Dresden braucht Bildung und Kultur – LINKE, GRÜNE und SPD wollen Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt weiter stärken

Dresden braucht Bildung und Kultur - LINKE, GRÜNE und SPD wollen Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt weiter stärken Die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion unternehmen auch im Bereich von Bildung und Kultur nach den Haushaltsberatungen einen zweiten Anlauf, zwei Grundsäulen der Dresdner Kommunalpolitik finanziell noch besser aufzustellen. Am heutigen Tag reichten die Fraktionen einen interfraktionellen Antrag ein, mit dem in den …
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Mobilität für ALLE: Nutzung des Sozialtickets übertrifft alle Erwartungen

In der am Montag stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen steht eine Vorlage aus dem Bereich von Sozialbürgermeisterin Dr. Kris Kaufmann (DIE LINKE) auf der Tagesordnung, die eine Erhöhung der finanziellen Mittel für das Sozialticket vorsieht. Hintergrund ist der hohe Zuspruch, den das Sozialticket durch Leistungsberechtigte erfährt. Während im Rahmen der ursprünglichen Planung von 12.735 inanspruchnehmenden Personen im Jahresdurchschnitt 2018 ausgegangen wurde, haben schon im Mai 2018 15.256 Personen…
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Ski-Weltcup: Umleitung des Elberadwegs gefährlich und nicht verkehrssicher

Bereits im vergangenen Jahr war es infolge des Ski-Weltcups zur Sperrung des vielgenutzten Elberadwegs und zur kritisierten Umleitung für RadfahrerInnen gekommen. In Voraussicht hatte der Stadtrat deshalb für 2019 einige Forderungen für eine verkehrssichere Umleitung für RadfahrerInnen während dieses Events aufgestellt, die leider weder vom Veranstalter noch von der Verwaltung berücksichtigt worden sind. Die Umleitung führt gerade an Engstellen auf Neustädter Seite zu gefährlichen und verkehrswidrigen …
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Gestern im Stadtentwicklungsausschuss: CDU begräbt aus Trotz Altstadt-Großprojekt »Promenadenring«

Seit zwei Jahrzehnten wird die Idee verfolgt, um die gesamte Altstadt einen Promenadenring entlang der früheren Festungsmauern zu legen. In den letzten Jahren nahm diese Idee nach und nach Gestalt an. Ziel ist seit jeher eine deutliche Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt: Mit viel Grün, Wasser, großen Bäumen und Sitzbänken soll auf einem großzügigen Boulevard flaniert werden. Gleichzeitig soll der breite Grünstreifen des Promenadenrings einen wichtigen Beitrag zur …
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LINKE, Grüne und SPD wollen zusätzlich 13 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen investieren / Antrag gestellt

Bei weiter wachsenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Menschen und Familien mit kleinen sowie mittleren Einkommen finden immer schwerer bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Damit bezahlbare Mietpreise gewährleistet werden können, ist eine aktive städtische Wohnungspolitik erforderlich. Hierzu bedarf es insbesondere auch der kontinuierlichen Umsetzung von Vorhaben des sozialen Wohnungsbaus. Derzeit realisiert die von …
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