15. Februar 2018

Presseinformation zum aktuellen Stand der Prüfungen zur Zukunft des „Alten Leipziger Bahnhofs“

In seiner Sitzung am 23. November 2017 beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, LINKEN, Grünen, SPD, FDP und Piraten den Antrag (A0368/17, siehe Anlage) der LINKEN "Planerische Studie zu Potentialen und Restriktionen für ein Teilgebiet des Masterplans Nr. 786 Leipziger Vorstadt - Neustädter Hafen". Damit wurde der... Weiterlesen

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09. Februar 2018

Endlich: Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen wird bald in Dresden eingeführt

Nach der langen Phase des Prüfens der Gesundheitskarte durch Verwaltung, Krankenversicherung, Ärzteschaft, die Kassenärztliche Vereinigung und durch die Landesdirektion Dresden wird es nun bald in Dresden die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen geben. Darauf verständigten sich am Donnerstag die Dresdner... Weiterlesen

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07. Februar 2018

Gestern im Bildungsausschuss: RGR will eine schnelle Unterstützung für Grundschulen in einer besonderen Belastungssituation

Foto: Guenter Havlena / pixelio.de

Im gestrigen Bildungsausschuss wurde in erster Lesung der rot-grün-rote Antrag "Erweiterung des Handlungsprogrammes “Aufwachsen in sozialer Verantwortung” auf ausgewählte Horte und Grundschulen" beraten. Mit diesem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, das genannte Handlungsprogramm auf ausgewählte Horte und Grundschulen... Weiterlesen

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01. Februar 2018

Kulturausschuss: Mehrheit für freien Eintritt für Kinder in städtischen Museen sowie Literaturförderkonzept

Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Am Dienstag wurde im Ausschuss für Kultur und Tourismus federführend über zwei Anträge beraten, an deren Erarbeitung DIE LINKE beteiligt war. A0386/17 "Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in den Städtischen Museen Dresdens": In den Landesmuseen innerhalb der Stadt Dresden ist der Eintritt für Kinder und Jugendliche... Weiterlesen

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01. Februar 2018

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtswidrigkeit der Waldschlößchenbrücke mehr als eineinhalb Jahre alt / Zeitplan und Kosten zur Mängelhebung noch immer völlig unklar

Am 15. Juli 2016 erklärte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2016 – 9 C 3.16) den Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden für rechtswidrig. Seitdem sind mehr als eineinhalb Jahre vergangen. Doch an dem von dem Bundesverwaltungsgericht festgestellten... Weiterlesen

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Aktuelles von DIE LINKE.
20. Februar 2018

Gemeinsam Druck für gute statt prekäre Arbeit, für Tarifbindung und Investitionen in Pflege und bezahlbares Wohnen

Bernd Riexinger begrüßt den Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern "Für eine soziale Alternative zur Politik der Großen Koalition!" Weiterlesen

19. Februar 2018

Abrüstung statt Aufrüstung ist Gebot der Stunde

Pressekonferenz von Katja Kipping im Berliner Karl-Liebknecht-Haus Weiterlesen

17. Februar 2018

Münchner Sicherheitskonferenz ist Schaulaufen der Kriegstreiber

Rede von Christine Buchholz auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München Weiterlesen




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