24. Februar 2017

Ergebnis der Verhandlungen von Linken, Grünen und SPD zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in der Landeshauptstadt Dresden

Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die Fraktions- und Parteispitzen von Linken, Grünen und SPD haben sich am gestrigen Abend in konstruktiver Atmosphäre zur Vorlage über die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft verständigt. Es ist ihnen gelungen, einen Kompromiss zu erzielen. Dieser enthält die folgenden wesentlichen Punkte:1. Über die in der Vorlage der Stadtverwaltung... Weiterlesen

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23. Februar 2017

Finanzchaos bei Kulturpalast-Umbau / Kontrolle über Kosten entglitten

Den Stadträtinnen und Stadträten der Landeshauptstadt Dresden ist am gestrigen späten Nachmittag ein „Nachtrag“ zur Sitzung des Stadtrates am 02. März 2017 zugegangen, der eine nachträgliche Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Gesellschafterdarlehen an die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG“ enthält. In dieser Vorlage des... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

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17. Februar 2017

Dresden kann durchstarten – Haushalt zum Vollzug freigegeben

Foto: Renate Franke / pixelio.de

Die Landesdirektion Sachsen, als die zuständige Rechtsaufsicht, hat am 16. Februar 2017 die Haushaltssatzung der Stadt Dresden zum Vollzug freigegeben. Damit ist nach 2015/16 bereits der zweite Doppelhaushalt, den die Kooperation aus LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen verantworten, erfolgreich auf den Weg gebracht. Am 24. November 2016 hatten die... Weiterlesen

Kategorien: Schollbach, Pressemitteilung

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16. Februar 2017

Wider die Geländerhysterie – Presseberichte zu Sicherheitsproblemen beim Geländer der Albertbrücke sachlich falsch

Archivfoto von der Sanierung der Albertbrücke (2013)

Wie die Sächsische Zeitung heute berichtet („Große Lücken klaffen am Albertbrücken-Geländer“), seien die Abstände im oberen Teil des Geländers angeblich zu groß, da sie den Abstand von 12 Zentimetern hinsichtlich der Kindersicherheit überschreiten.Diese Information ist sachlich falsch. Denn oberhalb der für Fußgänger relevanten Geländerhöhe lassen... Weiterlesen

Kategorien: Wirtz, Pressemitteilung

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09. Februar 2017

Trauer um Stadtrat Hans-Jürgen Muskulus

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat trauert um ihr Mitglied Hans-Jürgen Muskulus, der am Dienstag verstorben ist. Der 1954 geborene Muskulus war im Stadtrat und darüber hinaus als profilierter Sozialpolitiker bekannt. Nach 2009 wurde der Diplom-Philosoph 2014 zum zweiten Mal in den Dresdner Stadtrat gewählt – für den Wahlkreis 1 (Altstadt).... Weiterlesen

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