15. Dezember 2017

Presseinformation zum „Gutachten zur Anwendung des Versammlungsrechts in Dresden“ / Schollbach: „Zentrales Problem wurde nicht untersucht“

Photo by Stephanie Hofschläger / pixelio.de

Zu dem am heutigen Tage durch die Dresdner Stadtverwaltung vorgestellten „Gutachten zur Anwendung des Versammlungsrechts in Dresden“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:„Im Wesentlichen wurden die Behördenbescheide lediglich nach Aktenlage geprüft und nicht mit den Anmeldern von Demonstrationen... Weiterlesen

Kategorien: Schollbach, Pressemitteilung, Sicherheit

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15. Dezember 2017

Extreme Rechte will Dresden im Februar 2018 erneut für Aufmärsche missbrauchen

Foto: Max Kretzschmar

Extrem rechte politische Organisationen wollen die Landeshauptstadt Dresden im Februar 2018 erneut für Aufmärsche missbrauchen. Dies ergibt sich aus Antworten von Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf schriftliche Anfragen (AF1983/17 und AF1848/17, siehe Anlage) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach. Hiernach wurde für den 13. Februar... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

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13. Dezember 2017

Rot-Grün-Rot beseitigt eine weitere Hürde für die Universitätsschule

Photo by Dieter Schütz / pixelio.de

Das Konzept der Universitätsschule muss noch vom Kultusministerium genehmigt werden. Hierzu erwartet die Behörde eine Verständigung der Initiator*innen und der Landeshauptstadt als Schulträger über eine stadtweite Ausweitung des Grundschulbezirkes. Ein Grundschulbezirk ist qua Schulgesetz das Gebiet der Stadt als Schulträger, die aber auch... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Apel

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29. November 2017

Kulturelle Vielfalt in Dresden weiterhin garantiert: Institutionelle Förderung und Projektförderung für 2018 beschlossen

In der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses wurden nach einer intensiven Debatte die institutionelle Förderung sowie die Projektförderung für 2018 beschlossen. Die Vorschläge der Verwaltung wurden durch gemeinsame Änderungsanträge der Fraktionen CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD qualifiziert. Dazu erklärt LINKE-Stadträtin... Weiterlesen

Kategorien: Muth, Pressemitteilung, Apel

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24. November 2017

Interfraktionell: Dresden braucht fünf weitere Grundschulstandorte

Die Kooperation aus RGR will fünf weitere Grundschulstandorte, um bestehende Grundschulen zu entlasten und gerade für die jüngeren Schülerinnen und Schüler bessere Bedingungen an den Grundschulen zu schaffen. Dazu erklärt die LINKE-Stadträtin Anja Apel: „Einen alten Standort, den wir wieder aufnehmen wollen, ist die Alexander Herzen Straße in... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Apel

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