23. Juni 2017

Verwaltung behindert Innovation im Schulbereich – Rot-Grün-Rot kämpft weiter für die Universitätsschule!

Foto: Joerg Trampert / pixelio.de

Im Januar 2017 beschloss der Dresdner Stadtrat, die Einrichtung eines Schulversuches zum Schuljahr 2018/2019 zu unterstützen. Es soll eine kommunale Bildungseinrichtung, initiiert und unterstützt von Bildungswissenschaftlern/-innen der TU Dresden, werden. Leider hat die Verwaltung keinerlei Schritte im Sinne dieses Beschlusses unternommen. Deshalb... Weiterlesen

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21. Juni 2017

78 Millionen Euro mehr - jetzt erst recht: Grundstücksverkäufe stoppen, Fernsehturm und Sachsenbad retten, Hundesteuer abschaffen!

Heute wurde bekannt, dass die Landeshauptstadt Dresden im laufenden Jahr über 78 Millionen Euro Steuern über Plan einnehmen wird. Dies ist ein Einmaleffekt. Bereits vor einigen Wochen konnten wir einen positiven Jahresabschluss 2016 in ähnlicher Größenordnung zur Kenntnis nehmen. Hierzu erklärt LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling, Mitglied im... Weiterlesen

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21. Juni 2017

Heißer Sommer im Dresdner Stadtrat: Fernsehturm, Sportförderung, Straßenmusik, Lärmschutz uLärmschutznd Schule mit Zukunft

Fernsehturm: Wo bleibt die Machbarkeitsstudie, Herr Hilbert?In der Aktuellen Stunde debattieren die Fraktionen über eine mögliche Reaktivierung, Finanzierung und die Potenziale des Dresdner Fernsehturms. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: „Der Fernsehturm ist ein tolles architektonisches Dokument der Ostmoderne. Es wäre toll, wenn... Weiterlesen

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20. Juni 2017

Kommunale Richtlinie für Sozialwohnungen: Zeit für bedarfsgerechte Standards drängt!

Foto: Wolfgang Dirscherl / pixelio.de

Die rot-grün-rote Kooperation hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der kommunalen Richtlinie für die Förderung von Sozialwohnungen beschäftigt. Die zu Grunde liegende Landesrichtlinie ist ein Schritt in die richtige Richtung; sie weist aber auch im Vergleich mit den Förderrichtlinien etwa von Brandenburg und Thüringen Regelungslücken auf.... Weiterlesen

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19. Juni 2017

Zur Forderung der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden, Helmut Kohl die Ehrenbürgerwürde der Stadt Dresden zu verleihen

Zur Forderung der Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden, dem früheren Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Kohl, die Ehrenbürgerwürde der Landeshauptstadt Dresden zu verleihen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, André Schollbach: „Gemäß § 1 der Satzung zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts sowie der Ehrenmedaille... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

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